Goslar. Die Ratsfraktion der AfD will mit einem Antrag den sofortigen Baustopp für den Kulturmarktplatz sowie die Einstellung sämtlicher weiterführender Maßnahmen erwirken. Grund hierfür seien die explosionsartig angestiegenen Investitionskosten.
Dirk Straten und Ramona Hohmann, Mitglieder der AfD-Ratsfraktion, begründen ihren Vorstoß damit, dass sich seit dem Baubeginn am 29. Mai bis heute "die ohnehin schon erhöhten Investitionskosten explosionsartig um 2 Millionen auf nunmehr 10,6 Millionen Euro erhöht" hätten. Schrittweise seien die geplanten Ausgaben erst von 4,3 auf 6 und später gar auf 8,6 Millionen Euro erhöht worden. Als Grund für die erhöhten Kosten hatte die Verwaltung die allgemeine Baupreisentwicklung und die konjunkturelle Lage angegeben. Zudem seien alle Unternehmen ausgelastet und "die Submissionsrückläufer sind nahe Null". Eine Auswirkung auf die Gesamtkosten weiterer Bauabschnitte sei bislang nicht absehbar.
Genau dies bereitet der AfD-Ratsfraktion Sorge. Sie selbst malen ein düsteres Bild, eine um 20 bis 30 Prozent höhere Preisentwicklung befürchtet die Fraktion. Man selbst stütze sich auf "realistische Einschätzungen" und erwarte Kosten von etwa 14 Millionen Euro. Einsparungen seien in Anbetracht auf die auf das Notwendigste beschränkte Innenausstattung kaum noch möglich. Auch die Zeit dränge: Die vom Bund bewilligten Fördermittel von vier Millionen würden entfallen, falls die Fertigstellung bis zum 31. Dezember 2018 nicht gehalten werden könne. Eine weitere Belastung der Stadtkasse und der Bürger wäre die Konsequenz.
Für die AfD kann dies nur eines bedeuten: Bis hier hin und nicht weiter. "Dies können und wollen wir nicht mittragen," heißt es in dem Antrag. Auch die Folgekosten, die den jährlichen Haushalt um einen sechsstelligen Betrag belasten würden, dürften bei der Rechnung nicht vergessen werden. "Eine Stadtverwaltung ist ihren Bürgern verpflichtet und diese wünschen sich eine gute Infrastruktur in Form von instand gesetzten Straßen, kostenlosen Kindertagesstätten, intakter Schulgebäude und -ausstattung."
So lautet der Beschlussvorschlag im Detail:
1. Wir beantragen einen sofortigen Baustopp für den Kulturmarktplatz und Einstellung sämtlicher weiterführender Maßnahmen.
2. Die Verwaltung wird beauftragt das Gebäude zeitnah zu veräußern.
3. Das Stadtarchiv kann in den bisherigen Räumlichkeiten verbleiben. Die Verwaltung sucht neue Räumlichkeiten für die Unterbringung von Hort und Bibliothek.
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