Hannover/Goslar. Die Angst um das Klinikum Clausthal-Zellerfeld bleibt bestehen. Doch einen ersten Vorstoß gelang den beiden Landtagsabgeordneten Dr. Alexander Saipa und Petra Emmerich-Kopatsch nun mit einer Anfrage im Niedersächsischen Gesundheitsministerium. Dieses teilte mit, dass gute Chancen bestehen, dass der Kündigung des GKV-Versorgungsvertrages widersprochen werde.
Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) plant bereits seit Ende 2016 den Versorgungsvertrag mit dem Krankenhaus in Clausthal-Zellerfeld zu kündigen, Knackpunkt sei eine rückläufige Auslastung. Am 21.Dezember 2017 wurde dieser Beschluss gegen den Widerstand der AOK Niedersachsen mit Mehrheit gefasst und entfaltet somit Gültigkeit nach dem Sozialgesetzbuch zum Ende diesen Jahres. Nun wollten die beiden SPD-Landtagsabgeordneten wissen, ob das Land eingreifen werde.
Auf die gemeinsame Anfrage erhielten Saipa und Emmerich-Kopatsch eine ermutingende Antwort:
"Es ist zutreffend, dass die GKV den Versorgungsauftrag des Krankenhauses Clausthal-Zellerfeld gekündigt hat, die Kündigung ist hier am 22.Dezember 2017 eingegangen.
Die Fachabteilung beabsichtigt, dieser Kündigung binnen der gesetzlichen Frist von drei Monaten zu widersprechen. Im Anschluss daran wird das Ministerium in den drei darauf folgenden Monaten den Widerspruch begründen. Es scheint derzeit sehr wahrscheinlich, dass sich daran eine gerichtliche Überprüfung anschließen wird. Diese wird voraussichtlich zur Folge haben, dass die von der GKV angestrebte Kündigung zum 31.Dezember 2018 vorerst nicht wirksam werden wird."
Was das Krankenhaus Goslar betrifft so seies weiterhin zutreffend, dass das Krankenhaus in den letzten dreiJahren spürbar weniger Nachfrage erfahren habe. Die Fallzahl sei um rund 1.100 Fälle zurückgegangen. In der Folge seimit Wirkung zum 1.Januar 2018 die Planbettenzahl um 41 auf nunmehr 269 Betten reduziert worden.
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