Goslar. Mehr als 10,8 Millionen Euro Haushaltsreste weist der Haushalt der Stadt auf. Über ihre Freigabe für die Durchführung der geplanten Maßnahmen berät am heutigen Dienstag der Ausschuss für Zentrale Dienste und Finanzen.
Im Vergleich zum Vorjahr seien nach Auskunft der Verwaltung die investiven Haushaltsreste angestiegen. Der Anstieg lassesich vorrangig mit den großen Investitionsprojekten erklären, die in 2017 zwar geplant und um in Förderprogramme aufgenommen zu werden, auch begonnen wurden, deren Mittelfluss sich aber verzögere, beziehungsweise in Folgejahre verschiebe, heißt es hierzu in der Beratungsvorlage. Hierzu würdensowohl Maßnahmen die unter das Förderprogramm KIP fallen als auch städtebauliche Projekte. Auf Grund der Budgetregelung für die Feuerwehr seienauch Übertragungen für Feuerwehrfahrzeuge notwendig.
Von den Haushaltsresten seien bereits 1.6Millionen Euro durch Aufträge gebunden. Der Rest könne ab sofort entsprechend der Ermächtigungen im Vorjahreshaushalt für die geplanten Maßnahmen in Anspruch genommen werden. Vorausgesetzt, der Verwaltungsausschuss gibt in seiner Sitzung am 6. März die Mittel frei.
Die größten Positionen dabei:1.5 Millionen Euro im Bereich Denkmalschutz und -pflege für die Sanierung des Rathauses, knapp 925.000 Euro im Bereich Kulturverwaltung und allgemeineKulturpflege alsInvestitionszuschüsse für Kulturmarktplatz und rund 850.000 Euro im Bereich Liegenschaftsverwaltung für die Entwicklung der Freifläche Kattenberg.
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