Goslar. Am 2. Juni wollen Neonazis in Goslar den sogenannten "Tag der deutschen Zukunft" veranstalten. Nun wollen sich die Fraktionen der SPD, der Grünen, der Linken und der Bürgerliste gegen die Veranstaltung wehren.
In einem Antrag, der am 13. März bei der nächsten Ratssitzung behandelt wird, fordern sie ein klares "Nein" zum Neonazi-Aufmarsch. In einer weltoffenen, demokratischen und bunten Stadt Goslar ist kein Platz für Nazi-Propaganda, argumentieren die Fraktionen im entsprechenden Antrag.
Zusätzlich soll die Verwaltung alle Rechtsmittel ausschöpfen, um den Aufmarsch zu verhindern. Auf jeden Fall müssten den Neonazis Auftritte an symbolträchtigen Stätten mit Bezug zum dritten Reich untersagt werden.
Des weiteren soll der Rat alle gesellschaftlichen Gruppen der Stadt Goslar auffordern, den Aufruf des überparteilichen Goslarer Bündnisses gegen Rechtsextremismus „Goslars Zukunft bleibt bunt! Kein Platz für Rassismus!“ zu unterzeichnen und am 2. Juni in Form von vielfältigen und gewaltfreien Aktionen deutlich zu machen, dass Goslar weder jetzt noch in Zukunft ein Ort für Nazi-Veranstaltungen ist.
Nachhaltiger Schaden für das Ansehen der Stadt
Im Gegensatz zu den kleineren, meist von rechtsextremen Kleinstparteien angemeldeten Kundgebungen in der Vergangenheit, ist der sogenannte „Tag der deutschen Zukunft“ für die bundesweite rechte Szene - unabhängig ob parteizugehörig oder nicht – von großer Bedeutung.
Die bisherigen Teilnehmerzahlen schwankten zwischen zirka 170 in Pinneberg und zirka 1.000 Neonazis in Dortmund. Aufgrund der bundesweiten Mobilisierung kann auch mit starken Gegendemonstrationen auswärtiger Gruppen gerechnet werden, argumentieren die Mandatsträger in ihrem Antrag.
mehr News aus Goslar
