Goslar. Das Thema "Tourismusabgabe" ist seit Monaten ein Thema in der Kaiserpfalz-Stadt. Während die Stadtverwaltung und die Ratsmehrheit eine Einführung befürworten, sagt die Goslarer FDP ganz klar "Tourismusabgabe - Nein danke". Mit einer Online-Petition rufen die Freien Demokraten die betroffenen Goslarer dazu auf, sich gegen die Abgabe auszusprechen.
Am kommenden Mittwoch, 24. Januar, ab 19 Uhr informiert der FDP-Ortsverband interessierte Goslarer im Restaurant "Platon" über den aktuellen Stand, die Hintergründe und die rechtlichen Aspekte. Ursprünglich sollte die Informationsveranstaltung im Hotel "Die Tanne" stattfinden. Doch die Anmietung des Veranstaltungsraums sei den Veranstaltern aufgekündigt worden, wie Dieter Wolff, Vorsitzender des FDP-Ortsverbands, auf Nachfrage von regionalHeute.de berichtete.Als Begründung hätte der Hotelbetreiber angegeben, dass Handwerker, die eigentlich erst im März in seinem Haus tätig werden wollten, nunmehr genau in dieser Woche mit den Arbeiten bei ihm beginnen wollten und er dieser Raum deshalb nicht zur Verfügung stünde. Diese Absage sei sehr befremdlich, so Wolff.
Die Online-Petition habe aktuell 1.238 Unterstützer berichtet Wolff: "851 Unterstützer davon stammen aus dem Einzugsgebiet der Petition ,Goslar, und werden deshalb beim Quorum gewertet". Durch das Online-Portal "Open Petition" seiennach Erreichung des vorgegebenen Quorums von 780 Unterstützern vor rund zwei Wochen alle Ratsmitglieder und Oberbürgermeister Dr. Oliver Junkangeschrieben und zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert. "Bis heute haben zweivon 38 Ratsmitgliedern eine Stellungnahme abgegeben", erklärte Wolff.
Mangelndes Interesse unter den Goslarer Bürgern
Wirklich zufrieden ist der FDP-Ortsverbandsvorsitzende mit dem bisherigen Ergebnis der Online-Petition nicht, wie er auf Nachfrage von regionalHeute.de erläutert: "Einerseits ist die Anzahl der Unterstützer und das Erreichen des Quorums insgesamt wohl positiv zu sehen. Bedenkt man, dass viele Bürger im Regelfall erst 'munter' werden, wenn sie betroffen sind, zum Beispiel bei der Anhebung der Grundsteuer, und den ersten neuen Bescheid in der Hand haben, merken, dass nun auch für sie die Wirkung eintritt, dann ist die Zahl der Unterstützer wohl eher nicht zufriedenstellend."
Im Rahmen der bisher durchgeführten Unterschriftsammlungen sei festzustellen gewesen, dass die Goslarer Bürger im allgemeinen davon ausgehen sie seien nicht betroffen, da sie ja keine Touristen in Goslar sind, bemängelt Wolff die bisherige Beteiligung der Goslarer an der Aktion. "Deshalb ist auch die Bereitschaft zur Unterstützung durch die Goslarer Bürger eher gering. Erst wenn sie die Wirkung im Portemonnaie spüren wird das große Jammern beginnen. Nur dann ist es zu spät." Es seibedauerlich, dass von den immerhin rund7.000 direkt angeschriebenen betroffenen Zahlungspflichtigen nur ein Bruchteil seinen Widerstand durch eine Unterstützung der Petition erklärt habe, resümiert Wolff die Beteiligung der Menschen vor Ort.
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