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Grüne fragten: Darf sich Bücherei politisch positionieren?

von Marian Hackert


Darf sich eine Bücherei politisch äußern? Diese Frage richtete Carsten Schröter an den Stadtbezirksrat Wenden-Thune-Harxbüttel. Archivfoto: André Ehlers
Darf sich eine Bücherei politisch äußern? Diese Frage richtete Carsten Schröter an den Stadtbezirksrat Wenden-Thune-Harxbüttel. Archivfoto: André Ehlers Foto: André Ehlers

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24.10.2017

Wenden. Darf eine öffentliche Bücherei sich politisch positionieren oder ist sie der Neutralität verpflichtet? Diese Frage stellte Carsten Schröter, stellvertretender Bezirksbürgermeister (Die Grünen), in einer Anfrage an den Stadtbezirksrat im Stadtbezirk Wenden-Thune-Harxbüttel am gestrigen Montag in der Sitzung.


Anstoß der Diskussion bildete laut Anfrage Schröters ein Post auf der Facebook-Seite der Bücherei. Kurz vor der Bundestagswahl im September 2017 hatte die öffentliche Bücherei in Wenden auf ihrer frei zugänglichen Facebook-Seite einen Link der CDU-Niedersachsen gepostet und sich laut Meinung Carsten Schröters politisch positioniert. Nach ein paar Tagen wurde der besagte Link wieder gelöscht.

In diesem Zusammenhang stellte sich laut des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters nun zum einen die Frage, ob die Wendener Bücherei verpflichtet sei, sich politisch neutral zu verhalten. Zudem sei zu klären, wie sich die Verwaltung konkret verhalten hatte, als sie von diesem Link in Kenntnis gesetzt wurde. Weiterhin sei mitzuteilen, warum dieser Link nach ein paar Tagen gelöscht wurde.

Verlinkung keine Absicht


Die Verwaltung wies in ihrer Stellungnahme auf ein entsprechendes Rundschreiben zur politischen Zurückhaltung von Beschäftigten und Dienststellen der Stadt vom 6. Juli dieses Jahres hin. Die Ortsbüchereien seien demnach Einrichtungen der Stadtbezirke und müssen sich somit politisch neutral verhalten. Nachdem die Referatsleitung von dem besagten Post erfuhr, kontaktierte sie umgehend die zuständige Ortsbüchereiwartin in Wenden und forderte die sofortige Entfernung des Links. Die Ortsbüchereiwartin teilte in dem Gespräch mit, dass sie sich nicht darüber im Klaren gewesen wäre, dass der Post mit der CDU-Seite verlinkt sei, so die Ausführungen der Verwaltung. Der Link wurde daraufhin umgehend entfernt.


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