Braunschweig

Grüne stimmen für Zusammenlegung der Stadtbezirksräte

Damit sei ein fruchtbarer Prozess zu Ende gegangen, so die Grünen.

Lena Krause (links) und Elke Flake von den Grünen.
Lena Krause (links) und Elke Flake von den Grünen. Foto: Bündnis 90/Die Grünen

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30.06.2020

Braunschweig. Die Braunschweiger Grünen haben sich entschieden: Sie sind für eine Zusammenlegung der bislang 19 Stadtbezirksräte. Dies ist das Resultat einer digitalen Abstimmung im Juni. Dabei haben die örtlichen Mitglieder mehrheitlich für ein 12er-Modell votiert. Für die Grünen gehe mit dem Votum eine längere und fruchtbare Debatte zu Ende, in der die Partei- und Bezirksratsmitglieder die Argumente für die verschiedenen Optionen sorgfältig abgewogen hätten. "Wegen der Corona-Pandemie fand ein Teil der Diskussion online statt, was der Qualität aber nicht geschadet hat. Im Gegenteil!", so die Ratsfraktion der Grünen.


Dazu Lena Krause, Vorstandssprecherin des Kreisverbandes Bündnis 90 / Die Grünen Braunschweig:


„Wir freuen uns sehr über die hohe Beteiligung an der „Urwahl“ zur Zusammenlegung der Stadtbezirksräte. Das Ergebnis entspricht unserem internen Prozess zur Meinungsbildung und ist ein guter Kompromiss. Die Arbeit der Bezirksräte wird so in vielen Bereichen stadtteilübergreifender, bleibt aber kleingliedrig genug, um sie geografisch und politisch nicht zu überfrachten.

Für uns stand und steht allerdings nicht die Frage nach der bloßen Anzahl der Bezirksräte im Vordergrund. Vielmehr wollen wir uns damit befassen, wie die Arbeit dieser Gremien gut gestaltet werden kann: Wie kann das Zusammenspiel von Verwaltung, Rat und Bezirksräten weiter verbessert werden? Wie begeistern wir die Menschen für die Arbeit der Bezirksräte? Wie gestalten wir eine moderne Bürgerbeteiligung? Diese und andere Fragen wollen wir im Herbst weiter diskutieren, in digitalen und hoffentlich auch in Präsenz-Formaten. Die positiven Erfahrungen, die wir in den letzten Monaten mit digitaler politischer Arbeit gemacht haben, werden wir dabei in jedem Fall einbringen.“

Ergänzend Dr. Elke Flake, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen Braunschweig:


„Unsere Ratsfraktion unterstützt natürlich die Entscheidung der Mitglieder unseres Kreisverbandes. Wir halten das 12er-Modell für einen guten und gangbaren Weg. Gegen das 8er-Modell gab es einige nachvollziehbare Bedenken. So wurde zum Beispiel die Befürchtung geäußert, dass eine zu starke Reduzierung zu einer Überlastung der Ehrenamtlichen führen könnte. Insbesondere dann, wenn sie den direkten Kontakt zu den Bürger*innen des Stadtteils halten wollen. Andererseits wurde argumentiert, dass die Bezirksräte durch eine Zusammenlegung auch stärker und schlagkräftiger werden könnten.

Wir würden uns freuen, wenn der Rat das 12er-Modell tatsächlich beschließen würde. Auch in den anderen Parteien gibt es ja eine – zum Teil sehr kontroverse - Diskussion über den Vorschlag des Oberbürgermeisters. Wir wollen die Debatte dabei weniger unter Kostengesichtspunkten führen. Unser Blick sollte vielmehr darauf gerichtet sein, welche Strukturen für die kommunale Arbeit in Braunschweig am besten passen.“


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