Berlin. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat im Untersuchungsausschuss im Bundestag zum Atomausstieg alle Vorwürfe zurückgewiesen.
Ein Weiterbetrieb der verbliebenen Atomkraftwerke sei vor drei Jahren ohne "ideologischen Festlegungen" und "ergebnisoffen" geprüft worden, sagte er am Donnerstag. "Es gab keine Denkverbote", so Habeck. Das Machtwort des Kanzlers sei damals nötig geworden, weil die FDP "aus ideologischen Gründen" auf die Maximalforderung einer Rücknahme des Atomausstiegs bestanden habe.
Nach seiner Befragung im Ausschuss sagte der Minister am Donnerstagabend vor Journalisten in Berlin, dass er hoffe, "dass die Aufklärung und das Verständnis jetzt gewachsen" seien. "Ich denke, es ist deutlich geworden, dass das BMWK und auch meine Person von Anbeginn an, sogar schon vor dem russischen Angriffskrieg, alles dafür getan hat, was möglich war, dass Deutschland sicher durch eine bedrohende Zeit durchkommen kann."
"Wir haben eine Trendumkehr eingeleitet und den Laissez-faire der alten Bundesregierung in eine Vorsorgepolitik umgewandelt", so Habeck weiter. "Das hat alle möglichen Bereiche der Energieversorgung betroffen, auch fossile Energien." Auf die Frage des Ausschusses, ob er nicht an den Klimaschutz gedacht habe, sagte Habeck, dass er ihn "nachrangig" betrachtet habe, weil man alles dafür getan habe, "damit Deutschland sicher durch diese Krise kommt".
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