Wolfenbüttel

Haushaltsplanung 2014 gestaltet sich schwierig


Foto: Marc Angerstein

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06.12.2013


Cremlingen. Bereits im Vorfeld der Haushaltsberatungen der Gemeinde Cremlingen wird deutlich, dass schwierige Beratungen bevorstehen.

„Bereits in der im Frühjahr 2013 verabschiedeten Finanzplanung über einen Zeitraum von fünf Jahren zeichneten sich deutlich negative Ergebnisse im Ergebnishaushalt ab. Wesentliche Ursache dafür ist die Umstellung auf das neue kommunale Rechnungswesen. So belasten auch Abschreibungen auf Vermögenswerte den Ergebnishaushalt in Höhe von mehreren hunderttausend Euro. Aufgrund von Tarifsteigerungen, Höherstufungen und durch zusätzliches Personal haben sich die Personalkosten deutlich erhöht. Auch aus den investiven Bereichen zeichnen sich weitere Belastungen ab“, erklärt Detlef Kaatz, Sprecher der Gruppe SPD/Grüne im Rat der Gemeinde Cremlingen, „hier seien beispielhaft die notwendigen Investitionen für die Umsetzung der Inklusion, notwendige Sanierungs- und Brandschutzmaßnahmen an öffentlichen Gebäuden genannt“.

„Eine Vielzahl der beantragten Ausgaben sind notwendig, zumindest aber wünschenswert um die Lebensqualität der Gemeinde weiterhin auf dem hohen Niveau zu halten. Andererseits spielt – auch wenn das Viele nicht hören wollen - ein ausgeglichener Ergebnishaushalt eine wichtige Rolle, um langfristig solide, schuldenfreie Haushaltspolitik zu betreiben. Deshalb werden alle Ausgabenwünsche im Rahmen der Haushaltsberatungen noch einmal auf ihre Notwendigkeit hin überprüft. Was nicht sein muss oder sich nicht durch entsprechende Einnahmen finanzieren lässt, sollten wir uns auch nicht leisten. Sobald uns erste Zahlen vorliegen, werden wir das diskutieren“, mahnt Wilfried Ottersberg, finanzpolitischer Sprecher der Gruppe, zur Haushaltsdisziplin.

Darüber hinaus habe die Gruppe einen ersten Anlauf genommen, „echte“ Budgets für alle Fachbereiche einzuführen. So kann durch ein „Mehr an Verantwortung“ für die Haushaltsmittel auch ein „Mehr an Freiheiten“ beim Mitteleinsatz gewährt werden. Aber auch hier gilt die Vorgabe, dass am Ende der Haushalt ausgeglichen sein muss. „Wichtig ist uns die Attraktivität und Zukunftsfähigkeit der Gemeinde zu erhalten“, so Jochen Fuder, stellvertretender Sprecher der Gruppe.

„Im KiTa-Bereich hat es in den letzten Jahren erhebliche Leistungserweiterungen - ohne Gebührenerhöhung - gegeben, um den Anforderungen der Eltern gerecht zu werden. Diese Leistungserweiterungen haben gewaltige Mehrkosten im Gemeindehaushalt zur Folge. Das wird so nicht weiter gehen können. Sobald die Verwaltung die von uns längst erwartete Kosten- und Leistungsrechnung vorlegt, werden wir sagen können, wie viel welcher Platz wirklich kostet. So viel ist klar: Ohne Beitrag der Eltern wird es mit dem "weiter so" schwierig werden. Ein Mehr muss entweder finanziert werden oder weitere Leistungserweiterungen wird es nicht mehr geben können", stellt der stellvertretende Gemeindebürgermeister Harald Koch zu diesem Bereich fest.


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