Helmstedt. Einem bunten Strauß Fragen zum Thema Gesundheit und Pflege stellte sich der Sozialexperte Volker Meyer (CDU) bei einem öffentlichen Infoabend im Helios Klinikum am gestrigen Mittwoch. Der Einladung seiner Helmstedter Landtagskollegin Veronika Koch (CDU) folgten zirka 35 Interessierte, die mit dem sozialpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion eine mehrstündige spannende Diskussion erlebten. Darüber berichtet Veronika Koch.
Gleich zu Beginn habe sich Cornelia Bosse vom örtlichen CDU-Stadtverband Helmstedt kritisch zur neuen niedersächsischen Pflegekammer geäußert. Ausführlich sei der Sozialexperte darauf eingegangen: Gerade weil Pflegekräfte keine einheitliche und schlagkräftige Vertretung ihres Berufsstandes gegenüber Trägern und auch gegenüber der Politik hätten, sei die Einrichtung der Pflegekammer in Niedersachsen durchaus sinnvoll, aber ohne Pflichtmitgliedschaft und Pflichtbeitrag auf freiwilliger Basis. Allerdings habe er eingeräumt, dass diese neue Selbstverwaltungseinrichtung einen schwierigen Start in der nunmehr einjährigen Tätigkeitsphase gehabt habe.
Schwerer Start für die Pflegekammer
Im Haushalt 2020 habe die Koalition deshalb beschlossen, die Kammerbeiträge zunächst durch den Landeshaushalt finanzieren zu lassen. „Wir wollten Ruhe in die Diskussion bringen, damit wir uns ganz auf die Evaluation der Pflegekammer konzentrieren können. Unaufgeregt und sachlich verbindlich soll der Bericht feststellen, ob die Pflegekammer tatsächlich die erwarteten Aufgaben lösen konnte“, kündigte Volker Meyer im Helios-Tagungssaal an.
Medizinische Versorgung des ländlichen Raums
Einen weiteren Schwerpunkt habe die medizinische Versorgung des ländlichen Raums gebildet. Meyer habe dies als große und wichtige Herausforderung bezeichnet, weil Niedersachsen eine sehr heterogene Medizin-Landschaft habe. Was im Zusammenwirken von kassenärztlichen Vereinigungen, Krankenkassen und Träger von Pflegeeinrichtungen konkret verbessert werden soll, werde der bevorstehende Abschlusssbericht der Enquête-Kommission des Niedersächsischen Landtages aufzeigen. Meyer und Koch seien Mitglieder dieser Fachkommission.
Notfallrettung unter kommunaler Regie?
Schließlich habe sich Volker Meyer, der selbst langjähriger Kreistagsabgeordneter im Landkreis Diepholz ist, zum bestehenden Notfallrettungssystem unter Beibehaltung der alleinigen Regie durch die Kommunen bekannt. An einem derzeit vorliegenden Gesetzentwurf des Bundes müsse darum nach Meinung der CDU-Landtagsfraktion noch viel gearbeitet werden.
Die Gestalter des Abends von links: Elisabeth Heister-Neumann (CDU Kreisvorsitzende), Veronika Koch (MdL), Cornelia Bosse (Arbeitskreis Soziales der CDU), Volker Meyer (MdL) und Norbert Dinter (CDU Stadtverband). Foto: Veronika Koch MdL
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