Helmstedt. Der SPD-Landtagsabgeordnete für den Landkreis Helmstedt, Jörn Domeier, berichtet aus Hannover zur Entlastung finanzschwacher Kommunen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs. „Mit insgesamt fast 90 Millionen Euro unterstützt das Land Niedersachsen unsere Landkreise, Städte und Gemeinden, darunter auch einige aus der Region Braunschweig“, sagte Domeier in einer Pressemitteilung.
Im Landkreis Helmstedt betreffe dies den Landkreis selbst (3,7 Millionen Euro), Königslutter (1,4 Milleionen Euro), Schöningen (930.000 Euro) sowie die Samtgemeinden Heeseberg (1,7 Millionen Euro) und Nord-Elm (745.000 Euro).
„Die Inflation bedeutet auch für die Kommunen erhebliche Mehrausgaben. Deswegen erhalten sie zusätzliche Mittel, um ihre Ausgaben decken zu können, Schuldenentwicklungen zu vermeiden und die Investitionsfähigkeit zu erhalten“, so Domeier weiter. Die Auszahlung solle bis spätestens Ende des Jahres vorgenommen werden.
Strukturschwäche in Helmstedt
„Ich freue mich, dass wir diese Mittel erhalten. Gleichzeitig zeigt dies aber auch klar, dass wir aufgrund unserer Strukturschwäche nach wie vor am Tropf des Landes hängen“, sagte Domeier. Dass der kleine Landkreis Helmstedt fast ein Zehntel der landesweit zur Verfügung stehenden Mittel erhalte, wertet er als richtige Entscheidung. Die aktuellen Perspektiven, die Strukturschwäche zu überwinden, müssten nun unbedingt genutzt werden, sagte er abschließend.
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