Nach Fraktions-Austritt: Rakicky will Landtagsmandat behalten

Nach internen Unstimmigkeiten hat der AfD-Landtagsabgeordnete seinen Fraktionsaustritt erklärt.

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Jozef Rakicky wird nun als fraktionsloser Abgeordneter im Landtag bleiben.
Jozef Rakicky wird nun als fraktionsloser Abgeordneter im Landtag bleiben. | Foto: AfD Helmstedt

Hannover. Wie kürzlich berichtet, gehen der AfD-Landtagsabgeordnete Jozef Rakicky und die AfD-Fraktion nun getrennte Wege. Was nun mit seinem Mandat wird, das erklärt er gegenüber regionalHeute.de



Wie die Landtagsfraktion am gestrigen Mittwoch mitteilt, habe Rakicky im Anschluss an eine verlorene Abstimmung in der Fraktion seinen Austritt erklärt. Als Begründung hieß es seitens der Fraktion: Der Schritt sei Folge von "unüberbrückbaren Differenzen in der Zusammenarbeit".

Rakicky dazu:
"Ich möchte betonen: Ich stehe unverändert und mit Überzeugung zum Programm und zu den Idealen unserer AfD und das trifft auch auf jeden einzelnen Abgeordneten in der Fraktion zu. Trotz dieser gemeinsamen Basis gab es jedoch zuletzt vermehrt Meinungsverschiedenheiten in internen Fragen zur operativen Umsetzung unserer Programmatik. Bei einer Abstimmung zur künftigen Besetzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung zeigte sich, dass momentan nicht alle Voraussetzungen zur Zusammenarbeit zwischen mir und der Fraktion gegeben sind. Ich unterstelle weder der Fraktion böse Absichten noch hege ich sie selbst."


Was wird nun aus seinem Mandat?


Die große politische Frage, die sich nun allerdings stellt: Was wird aus seinem Platz im Landtag? Nach dem Austritt aus seiner Fraktion hätte er sein Mandat theoretisch auch abgeben können. So hätte er einem möglichen Nachrücker Platz machen können. Darauf hat zumindest die AfD-Fraktion gehofft, Vorsitzender Stefan Marzischweski: "Nun ist seine moralische Integrität gefragt: Wir gehen davon aus, dass er sein Mandat niederlegt, um einem vorgesehenen Nachrücker Platz zu machen."

Dies allerdings ist nicht Rakickys Plan: "Nein, mein Mandat behalte ich." Demnach wird er fortan als fraktionsloser Abgeordneter dem Landtag erhalten bleiben und die AfD-Fraktion wird eine Stimme verlieren.


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