Helmstedt. „Ein richtig großer Schritt ist gelungen!“ So begrüßt der SPD-Landtagsabgeordnete Jörn Domeier die Ankündigung des Bundeswirtschaftsministeriums, die Finanzhilfen aus dem Investitionsgesetz Kohleregionen flexibler zu gestalten. „Diese Mittel gibt es auch für das Helmstedter Revier, und in Zukunft werden wir sie sehr viel passgenauer für unsere Bedürfnisse einsetzen können“, betont Domeier in einer Pressemitteilung.
Berlin plane, in den Kohleregionen zukünftig auch direkte Investitionen in die Ansiedlung von Unternehmen zu fördern, vor allem im Zusammenhang mit dem internationalen Klimaschutz und den Zielen des Europäischen Green Deal. „Auch wird die Förderung von Innovationen erleichtert, und Investitionen in Unternehmen etwa im Bereich der Transformationstechnologien werden ermöglicht“, so Domeier weiter.
Suche nach Investoren
Die neue Förderlandschaft werde nach seiner Ansicht die Suche nach Investoren völlig verändern. Dazu trage auch ein weiterer Aspekt der Ankündigung bei: Der bisher eng gesetzte zeitliche Rahmen werde ebenfalls flexibilisiert. „Solche Lockerungen helfen den Revieren sehr, denn zu viele Regeln sind für den Fortschritt nicht unbedingt hilfreich“, so Domeier weiter.
Hohe Quote im Niedriglohnsektor
Nun komme es auch darauf an, wie sich das Helmstedter Revier auf die kommenden Änderungen einstelle. „Ich habe heute bereits mit dem niedersächsischen Wirtschaftsminister Olaf Lies dazu telefoniert; wir sind uns einig, dass Investitionen immer die Schaffung von sicheren und gut bezahlten Arbeitsplätzen zum Ziel haben müssen; der Landkreis Helmstedt ist bereits der Kreis mit der höchsten Quote von im Niedriglohnsektor Beschäftigten in ganz Niedersachsen“, berichtet Domeier.
Er weist darauf hin, dass das Revier in Lies einen starken und zuverlässigen Partner habe; Lies habe zuletzt bei seinem Besuch im Februar auf die Thematik hingewiesen. „Gemeinsam mit Olaf Lies möchte ich jetzt Möglichkeiten erarbeiten. Wir können hier auf bestehende Strukturen aufbauen, aber wir müssen es auch schaffen, neue, unkonventionelle Wege zu gehen“, so Domeier abschließend.
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