Helmstedt. Der Arbeitskreis Landwirtschaft der Helmstedter CDU lud am 1. Oktober 2020 zu einem Treffen mit Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast nach Rennau. Neben der Ministerin erschienen laut CDU Helmstedt wesentlich an der Entstehung des Niedersächsischen Wegs beteilige Akteure.
Die Helmstedter Landtagsabgeordnete Veronika Koch, welche gemeinsam mit der Gastgeberin und Vorsitzenden des Arbeitskreises Landwirtschaft der CDU Helmstedt, Britta Michel, den Abend eröffnete, konnte neben der Ministerin Otte-Kinast den Landtagsabgeordneten Jörn Schepelmann und Marco Mohrmann auch Ulrich Löhr, den Vorsitzenden des Niedersächsischen Landvolks Braunschweiger Land und Stefan Ortmann, den Geschäftsbereichsleiter Landwirtschaft der Landwirtschaftskammer Niedersachsen auf dem Hof Michel begrüßen, der für diese Veranstaltung einladend gestaltet wurde.
Der „Niedersächsische Weg“ – das ist eine jüngst verabschiedete Vereinbarung zwischen dem Land Niedersachsen, vertreten durch das Landesministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz sowie das Landesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, den Landesverbänden von NABU und BUND sowie dem Landvolk Niedersachsen und der Landwirtschaftskammer Niedersachsen. Zielsetzung des Niedersächsischen Weges ist es, mit allen Beteiligten ein wirksames und realisierbares Aktionsprogramm für Artenvielfalt, Natur- und Gewässerschutz auf den Weg zu bringen. In monatelanger Diskussion, Fleißarbeit und Ringen zwischen den Verbänden, entstand eine umfassende Vereinbarung, welche zusätzlich zu den bestehenden gesetzlichen Regelungen eine Verbesserung für Gesellschaft, Natur und Landwirtschaft erzielen wird. Die Vereinbarung regelt dabei unter anderem die Themen Artenvielfalt auf Wiesen und Weiden, Schutz von Wiesenbrütern und Feldvögeln, Naturschutz entlang von Flüssen, Bächen und Gräben und Schutz von Insekten.
Durch die Beteiligung der Landwirtschaft, welche die beschlossenen Regelungen umsetzen soll, wird auf dem Niedersächsischen Weg mehr Akzeptanz geschaffen, als durch ein einseitiges allein durch Umweltschutzverbände verfasstes Volksbegehren. Ministerin Otte-Kinast stellte heraus, dass bundesweit ihre Amtskolleginnen und Amtskollegen sehr aufmerksam den Niedersächsischen Weg verfolgen, der das Potential habe zur Blaupause für andere Bundesländer zu werden. Bei der Entstehung wurde miteinander gesprochen. Nun sei es am Niedersächsischen Landtag die Vereinbarung zu verabschieden und damit den Weg in die Gesetzgebung zu eröffnen. Auch dabei sollten dann wieder alle Akteure, einschließlich Landwirte und Naturschutzverbände eingebunden werden, sodass anwendbare Gesetze entstünden.
Stefan Ortmann von der Landwirtschaftskammer stellte heraus: „Keine Maßnahme erfolgt ohne Ausgleich!“. Da durch die Gesetze meist eine Einschränkung für die Bewirtschaftung der Flächen entsteht, erhalten die Landwirte für Verluste oder Mehraufwand eine finanzielle Kompensation. Dieses erfolge im Gegensatz zur Formulierung im Volksbegehren nicht nach Kassenlage, sondern der Niedersächsische Weg sei planbar und verlässlich. Prämisse für alle verabschiedeten Maßnahmen war jedoch stets gewesen, Kosten, Aufwand für die Durchführung der Maßnahmen und den Verwaltungsaufwand gering zu halten. „Es gibt einige Kröten für die Landwirte zu schlucken“, hielt die CDU Arbeitskreisvorsitzende Landwirtschaft Britta Michel fest. Michel zeigte sich aber gleichermaßen zuversichtlich, dass es gelingen könne, wenn alle Beteiligten wissen worum es geht und eine gemeinsame Sprache sprechen. Zum Abschluss stellte Otte-Kinast klar, dass Sie sich als Ministerin der Landwirte verstehe und sich für die Erfüllung dieses Anspruchs voll und ganz für den Niedersächsischen Weg einsetze.
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