Helmstedt. Fast 20.000 Zigaretten ohne gültige deutsche Steuerzeichen wurden nach Angaben des Hauptzollamtes einem osteuropäischen Fahrer am 15. August 2018 auf dem Rastplatz Lappwald an der A2 abgenommen.
Der Fahrer wurde einer verdachtsunabhängigen Kontrolle durch die Göttinger Kontrolleinheit des Hauptzollamts Braunschweig unterzogen. Im Laderaum gab es keine Beanstandungen; auch für die tausende Liter Bier, die geladen waren, stimmten alle Papiere. Allerdings hatte der Mann problematisches "Zusatzgepäck" dabei: in den Seitenfächern des Lastwagens und auf dem eingebauten Bett fanden die Zöllner ballenweise Zigaretten ohne deutsche Steuerzeichen.
Angesprochen auf die knapp 100 Stangen Zigaretten erklärte der Fahrer, dass er sie als "Sonderauftrag" für seinen Chef nach Ireland bringen sollte. Dieser "Sonderauftrag" hat teure Konsequenzen für den treuen Mitarbeiter: nach deutschem Recht schuldet die Person der Bundesrepublik die Tabaksteuer, die die unversteuerten Zigaretten hergebracht hat. Daher erhielt der Fernfahrer noch vor Ort einen Steuerbescheid über 3.285,11 Euro, die er sofort bezahlte, bevor er - ohne die Zigaretten - seine Reise fortsetzte.
In einem Strafverfahren wird nun zu klären sein, wer die zusätzliche Strafe für den Zigarettenschmuggel (Steuerhinterziehung) bekommt. Nach § 370 Abgabenordnung kann Steuerhinterziehung mit bis zu fünf Jahren Gefängnis bestraft werden.
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