18.04.2016, 15:30 Uhr

Die Niedersächsische Landesregierung hat auf Initiative von Erstem Kreisrat Hans Werner Schlichting eine Taskforce „Braunkohlerevier Helmstedt“ eingerichtet. Diese soll den Landkreis Helmstedt bei der Bewältigung des Strukturwandels durch die frühzeitige Stilllegung des Kraftwerkbetriebes Buschhaus unterstützen. Dies teilt der Landkreis auf seiner Internetseite mit.

Die Bundesregierung beabsichtigt, den Strommarkt zu reformieren und hat dazu den Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (Strommarktgesetz) in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht. Im Gesetzentwurf ist explizit die Überführung des Kraftwerks Buschhaus in die Sicherheitsreserve zum 01.10.2016 und die Einstellung des Betriebes für den 01.10.2020 vorgesehen. Insgesamt gehen als Folge des Endes des Kraftwerkbetriebes unmittelbar rund 450 Arbeitsplätze verloren.

Der Kreistag des Landkreises Helmstedt war im Dezember letzten Jahres der Initiative des Ersten Kreisrates Hans Werner Schlichting gefolgt und hat an die Landesregierung appelliert, den Landkreis bei der Kompensation der frühzeitigen Stilllegung des Kraftwerksbetriebs Buschhaus zu unterstützen. In der Folge hat die Landesregierung im März diesen Jahres eine Taskforce „Braunkohlerevier Helmstedt“ gebildet. Unter der Leitung der Staatssekretärin im Niedersächsischen Wirtschaftsministerium, Daniela Behrens, diskutieren hochrangige Vertreter aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Gewerkschaften über Möglichkeiten, den Landkreis Helmstedt bei dem notwendigen Strukturwandel nach Ende des Braunkohlebergbaus zu unterstützen.

In der ersten Sitzung wurden Standpunkte ausgetauscht und erste Überlegungen für Maßnahmen zur Strukturbewältigung angestellt. Der Landkreis Helmstedt muss die Strukturveränderung nunmehr zehn Jahre früher bewältigen; die Betriebsgenehmigung für das Kraftwerk Buschhaus galt bis zum Jahr 2030. Insoweit wird die Unterstützung für die Schaffung adäquater Arbeitsplatzzahlen gefordert.

Die Taskforce auf Landesebene wird dabei eng mit dem vor Ort auf Landkreisebene gebildeten Arbeitskreis „Zukunft des Helmstedter Reviers“ zusammenarbeiten.