Heute tagt der Rat in Lebenstedt: Es geht um Kitas und Becher

von Alexander Panknin


Ab jetzt in neuer Besetzung - Der Rat der Stadt Salzgitter. Symbolfoto: Alexander Panknin
Ab jetzt in neuer Besetzung - Der Rat der Stadt Salzgitter. Symbolfoto: Alexander Panknin Foto: Alexander Panknin

Lebenstedt. Am heutigen Mittwochnachmittag tagt der Rat der Stadt Salzgitter zum 15. Mal im Rathaus Lebenstedt. Neben personellen Änderungen, geht es um die geplante neue Kita, die Ausweisung von Fahrradwegen und den Salzgitter-Cup.


Nachdem Wolfgang Rosenthal von den Grünen seinen Rücktrittsgesuch aus dem Rat bekannt gegeben hat (regionalHeute.de berichtete), muss der Sitzverlust nun lautKommunalverfassungsgesetz (NKomVG) beschlossen werden. Danach folgt die Begrüßung von Nachfolger Michael Dröse.Oberbürgermeister Frank Klingebiel wird ihn mit Handschlag öffentlich in der Ratssitzung als neues Ratsmitglied verpflichten.

Damit noch nicht genug mit Personalentscheidungen, weiter geht es mit der ersten Stadträtin Christa Frenzel. Mit Vollendung des 65. Lebensjahres als Beamtin auf Zeit würde sie Mitte des Jahres in den Ruhestand wechseln. Nun soll über eine Verlängerung ihrer Amtszeit befunden werden.

Weitere Tagesordnungspunkte:Neue Kita in Lebenstedt - mit sechs Gruppen (regionalHeute.de berichtete), Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung, Gleichstellungsbericht 2014 bis 2015, Veränderungssperre in Salzgitter-Lebenstedt "Heckenstraße", Aufbau einer Radverkehrswegweisung.

Zum Ende der Sitzung folgen die Anträge und Anfragen der Fraktionen. Ein Thema wird hier der Salzgitter-Cup sein - diese Idee basiert auf einem Antrag der Linken (regionalHeute.de berichtete).

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