Braunschweig. Die JVA Rennelberg befindet sich seit fast 140 Jahren im westlichen Ringgebiet. Das Gebäude wurde in den Jahren 1884/1885 erbaut. Doch bereits im Jahr 2014 sickerte durch, dass die Landesregierung den Standort mittelfristig schließen will, denn Gebäude und Außenumwehrung sind stark sanierungsbedürftig (regionalHeute.de berichtete). Zudem sei es zur Durchführung eines zeitgemäßen Justizvollzugs hinsichtlich der Unterbringungssituation, des Brandschutzes und der Sicherheitsanforderungen auf Dauer nicht mehr geeignet. Doch wie weit sind die Planungen seither fortgeschritten?
Zuständig für die JVA Rennelberg ist die JVA Wolfenbüttel. Wie das Niedersächsische Justizministerium auf Anfrage von regionalHeute.de mitteilt, stehe die Schließung der Abteilung Braunschweig im unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang mit dem Abschluss der Sanierung eines großen Unterkunftshauses der JVA Wolfenbüttel. Diese soll voraussichtlich bis Mai 2023 abgeschlossen sein. Somit könnte in zwei Jahren Schluss mit dem Standort Rennelberg sein.
Derzeit befinden sich 111 Insassen in Braunschweig. Platz bietet die Einrichtung für 143 Gefangene. Je nach Belegungsentwicklung sei vorgesehen, die bisher in Braunschweig untergebrachten Personen in die Hauptanstalt der JVA Wolfenbüttel zu verlegen.
Was passiert mit den Arbeitsplätzen?
Eine Arbeitsgruppe aus Vertretern der Dienststelle, der Personalvertretung, der Gleichstellungsbeauftragten und des Niedersächsischen Justizministeriums soll über die sich aus der Schließung ergebenen personellen Veränderungen beraten. So solle rechtzeitig vor der Schließung mit den Betroffenen Bediensteten geklärt werden, welche Wünsche für eine zukünftige Tätigkeit bestehen. In Betracht komme zum Beispiel eine Verwendung in der Hauptanstalt Wolfenbüttel, den Außenabteilungen oder einer anderen Justizvollzugsanstalt. Darüber hinaus werde der durch die Schließung entstehende personelle Überhang auch bereits bei der Einstellung von Anwärtern berücksichtigt.
Was geschieht mit dem Gebäude?
Über eine Nachnutzung des Gebäudes plant die SPD Westliches Ringgebiet am kommenden Montag um 19 Uhr in einer Zoom-Konferenz zu diskutieren. Dabei sollen auch Bürger zu ihren Wünschen zur Umgestaltung des historischen Ortes befragt werden und die Frage geklärt werden, welche konkreten Pläne das Land bezüglich der Geländenutzung verfolgt. Bei Interesse könnten die Logindaten unter Vorstand@SPD-WestlichesRinggebiet.de angefordert werden.
Nach Schließung werde die Liegenschaft an den Landesliegenschaftsfond beim Finanzministerium übergeben. Dort werde über die Nachnutzung entschieden.
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