Hannover. Der Arbeitskreis Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion spricht sich für eine Kaufprämie für Automobile als Folge der Corona-Pandemie aus und sieht in einer solchen „Impulsprämie“ zugleich eine Chance für eine umweltfreundliche Mobilitätswende. Das teilt die SPD-Landtagsfraktion in einer Pressemitteilung mit.
„Niedersachsen ist ein Automobilland. Nicht nur beim VW-Konzern, sondern auch bei den zahlreichen Zulieferbetrieben sind hunderttausende Menschen beschäftigt – an diesem Wirtschaftszweig hängen unzählige, individuelle Existenzen. Die Automobilbranche ist nicht nur Jobmotor, sondern trägt auch einen erheblichen Teil zur regionalen Wertschöpfung bei. Wir brauchen daher jetzt eine Impulsprämie, sonst steht dieser Wirtschaftszweig mit dem Rücken an der Wand“, unterstreicht Dr. Christos Pantazis, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, im Anschluss an die heutige Sitzung des Arbeitskreises. Pantazis und die Mitglieder des Arbeitskreises machen sich daher auch für ein breites Konjunkturprogramm für den Mittelstand stark.
Elektro- und Hybridautos sollen profitieren
Bereits in den vergangenen Wochen hatten sich unter anderem SPD-Ministerpräsident Stephan Weil und die Länderchefs der anderen Automobil-Bundesländer Bayern und Baden-Württemberg für eine sogenannte Öko-Abwrackprämie ausgesprochen. „Wir als SPD-Landtagsfraktion sprechen uns klar für eine Impulsprämie im Kontext des Autokaufs aus. Es geht darum, den Kauf emissionsarmer beziehungsweise klimafreundlicher Antriebe attraktiver zu gestalten. Hierbei ist denkbar, dass gerade Elektro- und Hybridautos von einer staatlichen Förderung profitieren können“, so der Braunschweiger Landtagsabgeordnete Dr. Christos Pantazis weiter. Aus einer Wirtschaftskrise könne eine Mobilitätswende folgen.
Eine signifikante Reduktion der CO2-Emissionen im Straßenverkehr sei demnach auch durch modernste Benzin- und Dieselmotoren möglich – also Motoren, die in der PEMS/RDE-Typprüfung den Grenzwert Euro 6d nachgewiesen haben. Dies könne auch auf Fahrzeuge zutreffen, die nach dem Emissionsstandard Euro 6d-TEMP zertifiziert sind. „Diese schlagen nicht nur eine Brücke in das Zeitalter elektrischer Mobilität, sondern ermöglichen einen unmittelbaren konjunkturellen Impuls. Es darf nicht vergessen werden, dass 91 Prozent der Beschäftigten der Branche an Komponenten und Fahrzeugen mit einem Verbrennungsantrieb arbeiten. Ein konjunkturpolitisches Sofortprogramm muss daher an den bestehenden Industriestrukturen ansetzen“, skizziert Pantazis.
Es geht um die Sicherung hunderttausender Arbeitsplätze
In aller Deutlichkeit heben die SPD-Wirtschaftspolitiker zudem hervor, dass es nicht darum gehe, einen Großkonzern zu bevorzugen: „Es geht um den Erhalt und die Sicherung hunderttausender Arbeitsplätze in unserem Bundesland. Mit der Schaffung einer sogenannten Impulsprämie in Höhe von 3.000 bis 4.000 Euro kann die Kaufkraft im Land angeregt und der Absatzmarkt angekurbelt werden. Der dabei generierte Wirtschaftsaufschwung soll den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Automobilbranche und unserem Bundesland auch durch damit wieder steigende Gewerbesteuereinnahmen in Gänze zu Gute kommen. Eine Kaufprämie soll den Vielen, nicht den Wenigen helfen!“
Ergänzend fordert Pantazis auch ein breites Konjunkturprogramm für den Mittelstand: „Wir brauchen ein Programm, dass der Wirtschaft wieder Schwung verschafft. Dabei darf keine Zeit verloren werden, sonst schwindet die Liquidität vieler Betriebe, insbesondere bei unseren vielen kleinen und mittelständischen Zulieferunternehmen.“
Dr. Christos Pantazis (SPD), Mitglied des Landtages Foto: Anke Donner
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