Peine. Er ist ein politisches Schwergewicht der SPD: Hubertus Heil sitzt bereits seit 1998 für die Sozialdemokraten im Bundestag. Den Wahlkreis Gifhorn-Peine hat er dabei stets gewonnen. Seit 2018 ist der ehemalige SPD-Generalsekretär Bundesminister für Arbeit und Soziales. Doch wie berichtet, wird er im Merz-Kabinett nicht mehr vertreten sein. Wir baten den 52-Jährigen um eine Stellungnahme.
Warum Hubertus Heil sein Amt nicht behalten durfte, darüber kann man trefflich spekulieren. Hauptgrund dürfte sein, dass mit Boris Pistorius als Verteidigungsminister bereits ein Mann aus Niedersachsen im Kabinett sitzt und die Quote bei der SPD offenbar eine wichtige Rolle spielt. Eine klare Antwort bietet auch die von Heils Abgeordnetenbüro versandte Stellungnahme des Noch-Ministers nicht, doch sie lässt auch andere Interpretationen zu.
Keine Unterstützung der Parteispitze?
Denn Hubertus Heil scheidet nicht nur aus dem Kabinett aus, er will auch in der Fraktion keine Führungsposition übernehmen. "In den letzten Tagen bin ich von verschiedenen Seiten aus der Partei und der Fraktion ermutigt worden, als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion anzutreten. Ich habe mich aber entschieden, nicht zu kandidieren. Ein solches Amt kann in dieser Regierungskoalition und in diesen Zeiten nur erfolgreich ausgeübt werden, wenn man dafür die ausdrückliche Unterstützung der Parteispitze hat", so die vielsagende Erklärung des Peiners.
Er wünsche allen, die jetzt Führungsverantwortung in der Regierung, der Fraktion und der Partei übernehmen werden, eine glückliche Hand - im Interesse des Landes und der Sozialdemokratie. "Ich danke allen, die mich in den vergangenen Jahren in meiner Arbeit unterstützt haben", heißt es in der Stellungnahme.
Heimat mit Herzblut vertreten
Als einfacher Abgeordneter macht Heil aber weiter. "Meine Heimat Gifhorn-Peine werde ich auch in Zukunft als direkt gewählter Abgeordneter im Deutschen Bundestag mit Herzblut vertreten", so der scheidende Minister.
Mit Bedauern auf Heils Entscheidung reagiert seine regionale SPD-Bundestagskollegin Dunja Kreiser. In einer Presseinformation teilt sie mit: "Ich bedauere sehr, dass Hubertus Heil keine Führungsposition mehr in der SPD übernehmen möchte. Sein stetiger und überaus erfolgreicher Einsatz für soziale Gerechtigkeit und einen starken Sozialstaat waren und sind nicht nur überaus gewinnbringend für die Sozialdemokratische Partei, sondern für unser ganzen Land. Hubertus Heil ist geschätzt weit über Parteigrenzen hinaus. In mehreren Positionen auf Bundesebene und nicht zuletzt als Bundesminister für Arbeit und Soziales verdanken wir ihm durch seinen Einsatz die Umsetzung zahlreicher wichtiger sozialer Verbesserungen. Hubertus Heil ist ein offener Mensch mit klarer Sprache und klarem Kompass.
Für unsere sehr gute, vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit kann ich mich nur bedanken. Seine Stimme auf Führungsebene der SPD wird sehr fehlen."
