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Keine Beteiligung an Baumaßnahmen? - Stadt nimmt Stellung



Braunschweig

Keine Beteiligung an Baumaßnahmen? - Stadt nimmt Stellung

von Nick Wenkel


Wird der Stadtbezirksrat nicht mehr beteiligt? In der heutigen Sitzung nimmt die Verwaltung nun Stellung. Symbolfoto: Werner Heise
Wird der Stadtbezirksrat nicht mehr beteiligt? In der heutigen Sitzung nimmt die Verwaltung nun Stellung. Symbolfoto: Werner Heise Foto: pixabay (Public Domain)

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Braunschweig. Kritik über nicht vorhandene Beteiligung an geplanten Baumaßnahmen äußerte die SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat Östliches Ringgebiet bereits im November letzten Jahres. In der heutigen Bezirksratssitzung nimmt die Verwaltung nun Stellung. Grundsätzlich informiere die Verwaltung vorab über alle geplanten städtischen Bau- und Instandsetzungsmaßnahmen.



„Die Leitungsverwaltungen wurden erneut gebeten, über ihre Baumaßnahmen ebenfalls zu informieren. In der Regel erfolgt dies auch, üblicherweise über Pressemitteilungen", heißt es in der Stellungnahme der Verwaltung. Dabei äußerte sie sich auch zu den von der SPD-Fraktion genannten Beispielen Olfermannstraße, Rosenstraße und Hopfengarten.Im Gegensatz zur Gneisenaustraße sei eine Beteiligung der Stadt an der Erneuerung der Olfermannstraße nicht geplant gewesen. Während der Kanalbauarbeiten in der Olfermannstraße stellte sich dann heraus, dass es technisch nicht möglich sei, den Graben der Kanaltrasse zu schließen, ohne gravierende Schäden am Bestand der Fahrbahn zu hinterlassen. Das liege an dem sehr ungleichen Fahrbahnaufbau in der Olfermannstraße. Daher habe sich die Verwaltung eigenen Aussagen zufolge entschlossen, die Fahrbahn der Olfermannstraße vollflächig mit einer bituminösen Trag- und Deckschicht zu erneuern.

Notmaßnahme am Hopfengarten


In der Rosenstraße habe die Stadt Braunschweig wiederum keine Bauarbeiten durchführen lassen. Hier habe es sich um ein privates Bauvorhaben gehandelt, für das eine Sondernutzungserlaubnis zur Inanspruchnahme öffentlicher Verkehrsflächen erteilt wurde. Eine Notmaßnahme stellte sich zudem in der Straße Hopfengarten dar. Hier musstedie BS|Netz GmbH kurzfristig Stromkabel reparieren lassen, so die Verwaltung.


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