Salzgitter/Wolfenbüttel. Salzgitters CDU-Chefin Andrea Kempe und CDU-Bundestagskandidat Holger Bormann sind erschüttert über diese Art von Zerstörungen und Gewalt, wie diese in einer Pressemitteilung erklären. Es geht um die Zerstörung der Wahlplakate. Die beiden Christdemokraten richten einen Appell an alle Parteien, den Vandalismus nicht hinzunehmen.
Es sei mittlerweile kein Geheimnis mehr, dass im Zuge des Wahlkampfes parteiübergreifend Wahlkampfmaterial, wie zum Beispiel teure und hochwertig verarbeitete Plakate und Planen, mutwillig zerstört werden, berichten Kempe und Bormann. "Von einem solchen Vandalismus ist unser Wahlkampf leider auch nicht verschont geblieben. In einem Rechtsstaat und einer lebendigen Demokratie darf eine solche blinde Zerstörungswut nicht hingenommen werden. Die Parteien sollten sich durch den Einsatz rechtsstaatlicher Mittel dagegen wehren. Unsere Demokratie, welche maßgeblich von einem vielseitigen und frei gestalteten Wahlkampf lebt, sollte doch in erster Linie von allen Parteien geschützt werden.
Jedem politischen Bewerber sollten die gleichen Chancen eingeräumt werden, sich dem Wahlkampf mit voller Leidenschaft und Ideenreichtum zu widmen. Wenn destruktive Menschen demnach Materialien, welche in tage- und wochenlanger Arbeit gestaltet wurden, vorsätzlich beschädigen und zerstören, hat dies in einem demokratisch gelebten gesellschaftlichen Konsens nichts verloren.
Es steht jedem frei eine andere Meinung kundzutun. Und diese Meinung darf auch gern diskutiert werden, um Jeder und Jedem die Chance einzuräumen sich demokratisch auszutauschen. Blinder zerstörerischer Aktionismus allerdings gefährdet unsere Demokratie und gesellschaftlichen Wertmaßstäbe.
Daher möchten wir dazu aufrufen, dass alle Parteien sich klar dagegen positionieren und hier ein Statement setzten – gegen Hass und blanke Zerstörungswut", so Bormann und Kempe.
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