Braunschweig

"Klimaschutz nicht vergessen" - Linke bringt Thema zurück in die Politik

Aufgrund der Corona-Pandemie sei das Thema Klimaschutz ins hintertreffen geraten, so die Fraktion der Linken im Rat der Stadt Braunschweig.

(Symbolbild)
(Symbolbild) Foto: Pixabay

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23.06.2020

Braunschweig. Die Gruppe "Fridays for Future Braunschweig" hat im Zuge der Corona-Pandemie verschiedene Vorschläge erarbeitet, um das Thema Klimaschutz zurück auf die kommunalpolitische Agenda zu bringen. Die Linke im Rat der Stadt Braunschweig hat diese Ideen nun in Anträge umgewandelt und sie so auf die Tagesordnungen der entsprechenden Ausschüsse und der nächsten Ratssitzung gebracht. Über die Details berichtet die Linke in einer Pressemitteilung.



„Auch wenn die Corona – Pandemie Politik und Medien dominiert, darf der Klimaschutz nicht in den Hintergrund geraten. Darum ist es wichtig und richtig, dass 'Fridays for Future Braunschweig' das Thema wieder zurück auf die politische Agenda gebracht hat“, so Anke Schneider, umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Rat der Stadt Braunschweig. „Und für uns ist es ein logischer Schritt, die Ideen in die entsprechenden Ausschüsse zu bringen.“

Pandemie unterbrach Planungen


Nachdem die Gruppe „Fridays for Future Braunschweig“ im vergangenen Jahr einen Forderungskatalog erstellt hatte, hätte zwischen den Fraktionen im Stadtrat schnell Einigkeit geherrscht, dass die Umsetzung zeitnah in enger Zusammenarbeit mit der Verwaltung geschehen müsse, erinnert sich Schneider. „Fridays for Future Braunschweig“ forderte die Fraktionen auch auf, die Forderungen zu nennen, mit denen sie am stärksten übereinstimmen.

„Eigentlich sollte das der Startprozess für eine gemeinsame Lösungsfindung sein“, so Schneider weiter. „Dass zwischenzeitlich eine Pandemie ausbricht und die Arbeitsgruppe nahezu zum Erliegen bringt, damit konnte keiner rechnen.“ Deshalb sei es jetzt ein sinnvoller Schritt der Ortsgruppe, die Punkte herauszuarbeiten, die von den meisten Fraktionen geteilt wurden. Dazu gehören die transparente Darstellung der Auswirkung von Beschlüssen auf den Klimaschutz, die Verwendung von Ökostrom in allen städtischen Gesellschaften und die Ausweitung von Grünflächen und Pocketparks in der Stadt.

„Damit daraus Realität werden kann, obwohl die Arbeitsgruppe aufgrund der Pandemie ihre Arbeit noch nicht wiederaufnehmen konnte, haben wir nun entsprechende Anträge eingereicht“, erläutert die Kommunalpolitikerin weiter. „Nun bleibt es abzuwarten, ob die anderen Fraktionen zu ihren Aussagen aus dem vergangenen Jahr stehen und den Anträgen zustimmen.“


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