Region. Das Land Niedersachsen unterstützt Projekte in finanzschwachen Kommunen in diesem Jahr mit Kofinanzierungshilfen (Kofi) in Höhe von insgesamt 6,17 Millionen Euro. Das gab die Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, Wiebke Osigus, am Montag in Hannover bekannt. Auch Kommunen aus der Region profitieren von den Fördermitteln.
Die Finanzhilfen sollen Kommunen mit angespannter Haushaltslage in die Lage versetzen, die für EU-Förderungen notwendigen Eigenanteile für größere Projekte aufzubringen. Damit wirken die Kofinanzierungen wie Hebel, um größere Zukunftsvorhaben zu realisieren. In der aktuellen Bewilligungsrunde geht es um Gesamtförderungen in Höhe von etwa 25 Millionen Euro.
Niedersachsens Regionalministerin Wiebke Osigus lobte die „Kofi“ als Instrument, trotz aktueller Belastungen Weichen für die Zukunft zu stellen. „Wir streben gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Niedersachsen an. Dazu gehört, dass die persönliche Entfaltung der Menschen nicht von der Kassenlage einer Kommune abhängen sollte. Die „Kofi“ eröffnet den Kommunen Spielräume, die sie sonst nicht hätten und unterstützt damit sowohl die kommunale Familie als auch die Lebensqualität vor Ort“, sagte Osigus in Hannover.
Förderungen der Region
Förderzusagen gibt es im Bereich aller vier Ämter für regionale Landesentwicklung (ÄrL) in Niedersachsen. Dabei werden sehr verschiedene Projekte gefördert. Aus der Region erhält die Gemeinde Börßum 500.000 Euro für die Sanierung des Schlesierweges. Die Samtgemeinde Oderwald bekommt 172.647 Euro für die Anlage eines Parkplatzes am Bahnhof Börßum. Salzgitter erhält 43.205 Euro für die Flißegewässerentwicklung und den Gewässeranschluss an Zuflüssen für das Gebiet Heerter See, Über 25.000 Euro gehen in den Landkreis Goslar für die Welterbe-App und 55.000 Euro bekommt die Stadt Braunlage für den Neubau des Multifunktionsplatzes.
Weitere Zusagen stehen noch aus
Insgesamt konnten bereits 16 Projekte mit einem Kofinanzierungsvolumen von etwa 1,43 Millionen Euro im Hauptverfahren positiv beschieden werden. Bei weiteren 31 Projekten steht die Entscheidung im Hauptverfahren noch aus, heißt es in der Mitteilung des Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung. Der Grund sei, dass die meisten EU-Förderprogramme für Investitionen oder Projekte keine Vollfinanzierung gewähren, sondern verlangen den Einsatz weiterer Finanzierungsquellen außerhalb der EU-Institutionen von bis zu 60 Prozent. Dieser Finanzierungsteil wird Kofinanzierung genannt. Sie muss nachgewiesen werden, bevor ein EU-Förderprogramm zugesagt wird und ist damit für finanzschwache Antragssteller oft eine zentrale Hürde für die Umsetzung von Projekten.
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