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Kontaktverbot: Treffen mit bis zu zehn Personen bald möglich?

Die Abstimmungen zwischen Bund und Ländern am gestrigen Montag sind gescheitert. Vieles sei noch nicht "entscheidungsreif", dennoch ist erkennbar, in welche Richtung es gehen könnte.

von Marvin König


Ministerpräsident Stephan Weil. (Archivfoto)
Ministerpräsident Stephan Weil. (Archivfoto) Foto: Anke Donner

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26.05.2020

Berlin. Bund und Länder haben am gestrigen Montag über die weiteren Schritte in der Corona-Pandemie beraten. Eine Beschlussvorlage aus dem Kanzleramt schlägt vor, dass die Kontaktbeschränkungen bis zum 5. Juli verlängert werden sollen. Allerdings sollen sich auch wieder bis zu zehn Personen im freien Aufhalten dürfen, oder die Angehörigen zweier Hausstände. Dies geht aus einem Bericht der Nachrichtenagentur AFP hervor. Der Haken: Die Sitzung wurde abgesagt. Es herrscht offenbar ein erheblicher Dissenz zwischen Bund und Ländern.


Wie Regierungssprecher Steffen Seibert in der Bundespressekonferenz am Montag sagte, seien einige der angesprochenen Punkte noch nicht "entscheidungsreif" gewesen. Nun soll die nächste reguläre Kabinettssitzung am kommenden Mittwoch Klarheit schaffen. Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach sich indes weiterhin für klare Regeln (statt Freiwilligkeit) in Bezug auf das Abstandsgebot (1,5 Meter) und die Maskenpflicht in bestimmten Bereichen aus. Diese sollten nach Ansicht der Kanzlerin laut Seibert auch noch bis in den Juli hinein bestehen bleiben. Man müsse "mutig und wachsam sein", fasst der Sprecher zusammen.

Medienberichten ist zudem zu entnehmen, dass die Vorstöße und Äußerungen aus einigen Bundesländern die Abstimmungen belasten könnten. Auf Landespressekonferenzen in der Vergangenheit deuteten besonders Ministerpräsident Stephan Weil und Sozial- und Gesundheitsministerin Carola Reimann immer wieder an, dass bestimmte Lockerungen hierzulande eher durch Vorstöße in anderen Bundesländern bedingt sind, als durch eigene Überzeugung. So sagte Ministerpräsident Weil am 4. Mai in der Landespressekonferenz im Bezug auf die Tatsache, dass sich in Sachsen-Anhalt wieder fünf Personen gemeinsam im öffentlichen Raum aufhalten dürfen: "Ich bin gespannt auf die Diskussionen in der Bund-Länder Runde am Mittwoch. Wenn wir wieder erleben werden, dass alle Länder um uns herum mit anderen Zahlen arbeiten, werden wir das in Niedersachsen neu bewerten müssen."

Reimann hatte am gestrigen Montag erneut vor Vorstößen wie dem des thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow gewarnt, der ab dem 6. Juni gar alle Corona-Regeln abschaffen will. Aus Sachsen waren ähnliche Signale zu vernehmen gewesen.

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Weil hält am Stufenplan fest


Die Linie von Ministerpräsident Stephan Weil bleibt jedoch klar. Im Verlaufe eines Pressetermins in Wunstorf bei Hannover erklärte Weil laut einer in der Süddeutschen Zeitung veröffentlichten Meldung der dpa, dass er weiterhin an den stufenweisen Lockerungen gemäß des Niedersachsen-Planes festhalten wolle: "Ich denke, wir sind alle miteinander gut beraten, Schritt für Schritt in die Lockerungen zu gehen, denn das Coronavirus ist unbestritten weiter existent in Deutschland." Weiterhin habe der Ministerpräsident betont, dass niemandem damit gedient sei, wenn wir einen "schlimmen Rückfall" erleben sollten.


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