Region. Seit einiger Zeit hat am heutigen Donnerstag wieder eine Ministerpräsidentenkonferenz stattgefunden. Auch der Niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil reiste dafür nach Berlin. Es wurde über die Corona-Lage und die Folgen des Ukraine-Krieges beraten. Darüber berichtete die Niedersächsische Staatskanzlei.
Stephan Weil resümierte: „Der Bundeskanzler hat in sehr nachvollziehbarer Weise den aus meiner Sicht klugen und umsichtigen Umgang der Bundesregierung mit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine erläutert. Deutschland stimmt sich in jedem Schritt eng mit den Verbündeten in der NATO ab und tut alles, was möglich ist, um die Verteidigungsbereitschaft der Ukraine zu stärken, ohne zu riskieren, selber zur Kriegspartei zu werden.“ Bei der gemeinsamen Versorgung der aus der Ukraine nach Deutschland geflüchteten Menschen bestehe insgesamt eine große Einigkeit zwischen Bund und Ländern.
Einigkeit bei der Energieversorgung
Auch in Sachen Energieversorgung war man sich einig, dass schnellstmöglich eine stärke Unabhängigkeit von russischen Energieimporten erreicht werden muss. Die von Bund und Ländern weitgehend gemeinsam finanzierten bisherigen Entlastungspakete wurden einvernehmlich als sinnvoll, aber von den Ländern als nicht ausreichend erachtet. Die Ministerpräsidentenkonferenz ist dem niedersächsischen Vorstoß gefolgt, dass vor allem Menschen mit geringem Einkommen durch die Teuerung besonders betroffen sind und insofern weitere Entlassungsschritte auch für Rentnerinnen und Rentner entwickelt werden müssten.
Corona im Herbst
Der jetzt festgelegte Fahrplan zur Vorbereitung des nächsten Corona-Herbstes und -Winters mache durchaus Sinn, so Ministerpräsident Weil.„Es erscheint mir vernünftig, jetzt zunächst die Evaluation der bisherigen Corona-Bekämpfungs-Maßnahmen abzuwarten, die für Ende Juni erwartet wird. Anschließend sollte der Expertenrat sich darüber beugen und die Bundesregierung einen Vorschlag machen zum weiteren Vorgehen. Dann werden Bund und Länder zeitnah die für den Herbst und Winter notwendigen Vorbereitungen treffen.“
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