Region. Für den kommenden Montag haben Landwirte Proteste in der gesamten Region angekündigt. Die Polizei sei auf diese Situation eingestellt, rechne aber teils mit massiven Verkehrsbehinderungen, heißt es in einer Mitteilung der Polizei am heutigen Freitag.
Unter anderem wurden mehrere Versammlungen in Braunschweig angemeldet. In der Braunschweiger Innenstadt wird es ab 8 Uhr Infostände geben. Gegen 11 Uhr werden Versammlungsteilnehmer mit ihren Traktoren in Richtung Innenstadt fahren. Ab 13 Uhr ist eine Kundgebung vor dem Schloss geplant. Im Bereich der Braunschweiger Innenstadt ist aufgrund der Versammlungen mit erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen zu rechnen. Insbesondere wird es zwischen dem John-F.-Kennedy-Platz und dem Hagenmarkt Sperrungen geben. Zudem werden Montag von 8 bis 18 Uhr Haltverbote für die Parkstreifen Am Theater und Ritterbunnen aufgestellt.
Die Einsatzleiterin für den Bereich der Polizeiinspektion Braunschweig, Maika Nordmeyer sagt: "Die Polizei wird am Montag gewohnt versammlungsfreundlich auftreten und den friedlichen Protest gewährleisten. Ich möchte aber alle Versammlungsteilnehmenden darauf hinweisen, dass Not- und Rettungswege zu keinem Zeitpunkt beeinträchtigt werden dürfen."
Weitere Proteste möglich
Da es in der ganzen Region zu Protestaktionen kommen wird, plant die Polizei einen versammlungsfreundlichen Großeinsatz unter Leitung der Polizeidirektion Braunschweig. Die Polizeiinspektionen werden hierbei durch die Zentrale Polizeidirektion unterstützt.
Auch in Goslar habe man sich auf unterschiedliche Szenarien vorbereitet, teilte die dortige Polizeiinspektion mit. Bei den im Landkreis Goslar zu erwartenden teils erheblichen Verkehrsbehinderungen werden die Einsatzkräfte flexibel reagieren, um den Protesten der Landwirte und den Anforderungen an die Verkehrssicherheit gleichermaßen gerecht zu werden. Die Bürgerinnen und Bürger sollten sich daher vielerorts aufgrund der zu erwartenden Verkehrsbehinderungen auf Verzögerungen einstellen und diese einplanen.
Auch die Polizeiinspektion Wolfsburg-Helmstedt geht davon aus, dass es in Wolfsburg und Helmstedt zu Protestaktionen der Landwirte kommen wird. Es werde damit gerechnet, dass der Verkehrsfluss, gerade im Hinblick auf den Berufsverkehr, zeitweilig erheblich beeinträchtigt wird. Genaue Örtlichkeiten können derzeit nicht benannt werden, da den Ordnungsbehörden der Stadt Wolfsburg, der Stadt Helmstedt und des Landkreises Helmstedt noch keine versammlungsrechtlichen Anmeldungen vorliegen würden. Sollte es zu Protesten und Versammlungen kommen, werde man diese begleiten und notwendige und mögliche Maßnahmen treffen, um einerseits den verfassungsrechtlich gewährten Grundsatz auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten und andererseits die Beeinträchtigungen der Verkehrsteilnehmer so gering wie möglich zu halten.
Die Polizeiinspektion Salzgitter, Peine, Wolfenbüttel weist ebenfalls daraufhin dass es an einzelnen Örtlichkeiten zu erheblichen Verkehrsbehinderungen kommen kann. Zudem wird daraufhin gewiesen, dass dass Not- und Rettungswege unbedingt von Fahrzeugen freizuhalten sind. Die Polizei rät, am Montag auf Rundfunkdurchsagen zu achten und sich über andere Kanäle zu informieren. Die Polizeiinspektion Salzgitter informiert an diesem Tag insbesondere auf ihrem X-Account https://twitter.com/Polizei_SZ oder über Instagram unter Polizei.Salzgitter. Weitere Informationen erhalten Bürger auch über die Facebook-Seite der Polizei Salzgitter/Peine/Wolfenbüttel.
Mehrere Versammlungen in Gifhorn angemeldet
In einer gemeinsamen Presseinformation erklärenGifhorn, Landkreis und Stadt Gifhorn, dass bei den zuständigen Behörden für Montag mehrere Versammlungen angezeigt wurden. Diese Versammlungen finden im nördlichen Teil des Landkreises Gifhorn, dort auf mehreren Landes- und Bundesstraßen, sowie im Stadtgebiet von Gifhorn statt. Daher müsse nach aktuellen Erkenntnissen insbesondere am frühen Morgen in den Kreuzungsbereichen der B4, nördlich von Gifhorn, mit Verkehrsbeeinträchtigungen gerechnet werden. Im Zeitraum vom frühen Morgen bis zum Nachmittag ist zudem im gesamten Landkreis mit Beeinträchtigungen zu rechnen.
Keine Traktoren auf der Autobahn
In diesem Zusammenhang weist die Polizei daraufhin, dass ein Befahren der Autobahn mit Traktoren gemäß der Straßenverkehrsordnung verboten ist. Ein zusätzlicher Aspekt sei die besondere Gefahr, die für andere Verkehrsteilnehmer durch langsam fahrende Fahrzeuge entstehen kann. Aus diesen Situationen können schwere Unfälle geschehen, die grundsätzlich niemand möchte. Sollte es zu Blockadeaktionen kommen weist die Polizei daraufhin, dass Not- und Rettungswege konsequent freizuhalten sind.
Informationen zu aktuellen Ereignissen veröffentlicht die Polizei auf ihren Social-Media-Kanälen.
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