Braunschweig

Mitteilung der Grünen-Fraktionsvorsitzenden Dr. Elke Flake


Foto: T.Raedlein

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01.02.2015


Braunschweig. Die Redaktion erreichte eine Pressemitteilung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die hier ungekürzt und unkommentiert veröffentlicht wird. Zu den für nächsten Montag, 2. Februar, angemeldeten Kundgebungen auf dem Schlossplatz erklärt die Stellvertretende Grüne Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake:

„Wir halten es für äußerst wichtig, die unsägliche „Pegida“-Bewegung mit demokratischen Mitteln zu bekämpfen. Das gilt natürlich auch für den offensichtlich von Rechtsextremisten unterwanderten „Pegida“-Ableger „Bragida“. „Pegida“ und „Bragida“ verbreiten Vorurteile und Ressentiments gegen Flüchtlinge, Zuwanderer und Andersgläubige. Die Bewegung versucht, unsere Gesellschaft durch Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Islamophobie zu spalten. Angesichts dessen unterstützen wir natürlich die Aktionen des „Bündnisses gegen Rechts“ an den kommenden Montagen (2. und 9. Februar). Wir freuen uns außerdem sehr, dass unsere Landesministerin Gabriele Heinen-Kljajić auf der Kundgebung am 2. Februar sprechen wird. Die Belastungen durch die absehbaren Verkehrsbehinderungen finden wir mit Blick auf die Betroffenen zwar sehr bedauerlich, aber leider unvermeidbar. Ebenso wie die Presse- und Meinungsfreiheit ist die Versammlungsfreiheit schließlich ein hohes Gut mit zentralem Verfassungsrang (Grundgesetz-Artikel 8)!“


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