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Nach Rats-Resolution: Thema BHW wurde im Bundeswirtschafsministerium diskutiert



Braunschweig

Nach Rats-Resolution: Thema BHW wurde im Bundeswirtschafsministerium diskutiert

Gibt es noch Hoffnung für den Standort Braunschweig?

Carsten Müller organisierte das Gespräch im Ministerium.
Carsten Müller organisierte das Gespräch im Ministerium. Foto: CDU

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Braunschweig/Berlin. Am Dienstag hatte der Rat der Stadt einstimmig eine Resolution verabschiedet, mit der man sich deutlich gegen die Schließung der Zollern BHW in Braunschweig ausspricht (regionalHeute.de berichtete). Auf Initiative des Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordneten Carsten Müller fand am heutigen Freitag ein Austausch des Bundeswirtschaftsministeriums zur Situation des BHW-Standortes mit der IG Metall Braunschweig und dem Betriebsrat von BHW statt. Das berichtet Carsten Müller in einer Pressemitteilung.



„Das heutige Gespräch zur Situation des BHW-Werkes in Braunschweig mit dem Bundeswirtschaftsministerium habe ich als sehr konstruktiv empfunden. In dem Gespräch habe ich gemeinsam mit der IG Metall und dem Betriebsrat von BHW die Möglichkeit genutzt, der Parlamentarischen Staatssekretärin Elisabeth Winkelmeier-Becker wertvolle Hinweise zu geben und ihr aus erster Hand zu erläutern, wie sich die Situation des BHW-Werkes in Braunschweig wirklich gestaltet", berichtet Müller. Das sei wichtig, da die Realität vor Ort offenkundig im Widerspruch zu den von der Miba im Rahmen der angekündigten Schließung des Standortes gemachten Aussagen stehe. So passten die vom Unternehmen als Begründung für die Schließung ins Feld geführte Covid-19-Pandemie und eine angebliche Verschlechterung der Marktsituation ganz und gar nicht damit zusammen, dass die Auftragslage in Braunschweig in Wahrheit nach wie vor hervorragend sei.

"Schicksal noch nicht besiegelt"


Weiterhin sei höchst zweifelhaft, ob die Miba die im Rahmen der Ministererlaubnis vorgeschriebenen Investitionen tatsächlich im vollen Umfang getätigt habe. Beobachtungen vor Ort sprächen da eine ganz andere Sprache. "Auch das konnte ich der Parlamentarischen Staatssekretärin gegenüber zusammen mit Eva Stassek von der IG Metall und Martin Grun, dem Betriebsrat von BHW, erläutern. Ich habe dem Bundeswirtschaftsministerium gegenüber daher deutlich gemacht, dass ich mir eine erneute detaillierte Überprüfung der Investitionen, die nach Aussage der Miba angeblich zur Erfüllung der Nebenbestimmungen der Ministererlaubnis getätigt wurden, wünsche. Ich bin nach dem heutigen Gespräch zuversichtlich, dass diese Hinweise vom Bundeswirtschaftsministerium sehr ernst genommen werden und das Schicksal des Braunschweiger Standortes noch nicht besiegelt ist“, so Müller abschließend.

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