Region. Seit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober ist die Welt eine andere. Während sich viele Länder ganz klar an Israels Seite stellen, wächst auf der Gegenseite der Groll. So gibt es auch Solidaritätsbekundungen mit den Palästinensern. Auch in Deutschland gingen Menschen auf die Straße. Der Ton wurde schärfer und viele Demos mussten mittlerweile untersagt werden. Es kam zu antisemitischen Straftaten. Doch wie sieht die Situation in unsere Region aus? regionalHeute.de fragte bei der Polizeidirektion Braunschweig nach.
Als Solidaritätsbekundung wurden nach den Anschlägen auf Israel an öffentlichen Gebäuden Israel-Flaggen gehisst. Kurz danach kam es bereits zu ersten Straftaten, bei denen Flaggen gestohlen oder zerstört worden sind. Auch in unserer Region mussten bereits Pro-Palästina-Demos abgesagt werden. Es wurde von einer Gefährdung ausgegangen, es war von Volksverhetzung und Aufruf zu Straftaten die Rede. In Braunschweig, Salzgitter und Goslar beispielsweise wurden Versammlungen bereits untersagt (mehr dazu).
Eine klare Tendenz sei für die Polizei allerdings noch nicht ersichtlich, so die Polizei: "Seit dem 7. Oktober konnten im Bereich der Polizeidirektion Braunschweig nur vereinzelt Straftaten im unteren zweistelligen Bereich im Zusammenhang mit dem aktuellen Nahost-Konflikt, wie beispielsweise Diebstahl von Fahnen, Sachbeschädigungen oder Volksverhetzung durch Aufsprühen von Parolen festgestellt werden. Diese Taten richten sich zum Teil gegen beide Konfliktparteien."
Gewaltdelikte gegen Personen hätten im Bereich der Polizeidirektion Braunschweig bislang nicht festgestellt werden können. Eine genaue Auswertung der Politisch Motivierten Straftaten (PMK) für das Jahr 2023 werde allerdings auch erst im kommenden Jahr durch das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport freigegeben.
Schutz für jüdische Einrichtungen
Dennoch scheint man sich der Bedrohungslage durchaus bewusst. So wurde der Schutz jüdischer Mitmenschen bereits erhöht. "Unmittelbar nach dem Beginn der schrecklichen Angriffe der Hamas auf Israel und seine Bürgerinnen und Bürger hat die Polizei in Niedersachsen die bereits bestehenden umfangreichen Schutzmaßnahmen an jüdischen Einrichtungen nochmals überprüft und weiter verstärkt", so die Polizei.
Nach einvernehmlicher Bewertung und einem engen Austausch der Polizeibehörden auf Bund-Länder-Ebene würden bundesweit auch weiterhin einheitliche Maßnahmen zum Schutz der hierzulande lebenden Menschen jüdischen Glaubens durchgeführt. Vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse seien die regionalen Polizeibehörden des Landes Niedersachsen nochmals sensibilisiert worden, um unter Berücksichtigung der jeweiligen örtlichen Gegebenheiten erforderlichenfalls noch weitergehende Maßnahmen zu prüfen und mit höchster Priorität umzusetzen, erklärt die Polizei weiter. Aktuelle Ereignisse würden dabei in die fortlaufende Bewertung der Gefährdungslage ebenso mit einfließen, wie die aktuelle Veranstaltungslage sowie das Kriminalitätsgeschehen im Bund und in Niedersachsen.
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