"Offen für Kritik, Fragen und Anregungen" - Landtagsvize berichtet aus Corona-Plenum

Die parlamentarische Arbeit gestaltet sich in Corona-Zeiten schwierig. Es sei klar, dass nicht immer alles hundertprozentig laufe, so die Landtagsabgeordneten der lokalen HIBS-Gruppe. Man sei offen für Verbesserungvorschläge.

Die HIBS-Gruppe, geschlossen und doch mit dem vorgegebenen Sicherheitsabstand, im Niedersächsischen Landtag. Ab Montag sind in weiten Teilen unseres öffentlichen Lebens Mund- und Nasenschutz zur Pflicht - so sieht das dann aus. | Foto: CDU Landtagsfraktion / Pressestelle

24.04.2020, 09:27 Uhr

Hannover. Der Niedersächsische Landtag hat sich - unter strenger Beachtung der Abstands- und Hygieneregelungen - im Rahmen einer Sondersitzung mit der Corona-Pandemie befasst. Dabei laden die Abgeordneten der HIBS-Gruppe (Hildesheim, Helmstedt, Holstein, Braunschweig, Peine, Göttingen und Wolfenbüttel) ein, auch Fragen, Anregungen und Kritik zu äußern. Damit diese in die politische Arbeit eingebracht werden kann. Der Wolfenbütteler Abgeordnete und Landtagsvizepräsident Frank Oesterhelweg (CDU): "Sprechen Sie uns an - dafür sind wir da!" Der Wolfenbütteler veröffentlichte hierzu eine Pressemitteilung.

"Nach der Regierungserklärung des Ministerpräsidenten und einer engagierten Aussprache ging es in Themenblöcken um die Bewältigung der Pandemie, die Frage zur Rückkehr in den Alltag, beispielsweise in Schulen und Kindergärten sowie der Wirtschaft, aber auch Hilfestellungen für unsere Kommunen", berichtet Oesterhelweg aus der gestrigen Plenarsitzung des Landtages. Mit der Zielrichtung der Sicherstellung der Parlamentsarbeit in Pandemiezeiten habe man die Geschäftsordnung angepasst, um die Handlungsfähigkeit der Volksvertretung zu gewährleisten. Ebenfalls sei das Infektionsschutzgesetz und diesbezügliche Entschädigungsregelungen und der Umgang mit sozialen Härten thematisiert worden.

Frank Oesterhelweg und seine Kolleginnen und Kollegen: "Ganz klar: Wir befinden uns in einer Situation, wie sie seit Ende der vierziger Jahre in Deutschland und Mitteleuropa einzigartig ist. Und trotz dieser Ausnahmesituation funktionieren Gesundheitswesen und Schadensbegrenzungung, auch im Vergleich zu anderen Ländern, gut. Dass das nicht hundertprozentig läuft, das versteht sich von selbst und ist, zumindest bei fairer Betrachtungsweise, nachvollziehbar. Schade, dass Teile der Opposition diese Notlage nun nutzen wollen, um daraus Kapital zu schlagen! Wir jedenfalls werden uns weiter intensiv und sachlich damit beschäftigen, wie diese Krise und ihre Folgen zu bewältigen sind."