Peine. Immer wieder fordern die Parteien mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten. In Tübingen in Baden-Württemberg werden dafür nun neue Schritte gegangen. Mit einer neuen App will die Gemeinde allen Wahlberechtigten eine Mitsprachemöglichkeit geben. regionalHeute.de fragte bei den Fraktionen nach, ob das auch ein Möglichkeit für Peine wäre.
Alle Wahlberechtigten sollen, wenn die App fertiggestellt ist, einen Zugangscode erhalten, über den sie sich registrieren können. Dadurch erhalten sie die Möglichkeit, über verschiedene Themen abzustimmen. Welche Themen genau zur Abstimmung bereitgestellt werden, entscheidet die Gemeinde. Die endgültigen Entscheidungen werden trotz der App auch weiterhin in den politischen Gremien getroffen, die Ergebnisse der App-Abstimmungen sind für die Politiker nicht bindend.
So stehen die Fraktionen zu einer solchen App:
Elke Kentner (Die Grünen)
Die Peiner Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen macht sich schon seit einiger Zeit Gedanken, wie die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger verbessert werden kann. Dabei spielen naturgemäß Online-Instrumente und die sozialen Medien eine große Rolle.
Insofern sind wir regionalHeute.de dankbar für den Hinweis auf die Planungen der Stadt Tübingen. Wir werden den dortigen Oberbürgermeister, unseren Parteifreund Boris Palmer, kontaktieren und uns über die Erfahrungen mit der Beteiligungs-App informieren.
Wenn die Erfahrungen in Tübingen positiv sind, könnten wir uns so ein Instrument auch für Peine vorstellen und dann auch einen entsprechenden Antrag stellen. Zu beachten sind aber natürlich die Kosten einer solchen App, die wir auch erfragen würden.
Sobald uns die Statements weiterer Fraktionen erreichen, werden diese nachgepflegt.
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