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Rat der Stadt tagt in der Lindenhalle



Wolfenbüttel

Rat der Stadt tagt in der Lindenhalle

von Anke Donner


 Der Rat der Stadt Wolfenbüttel kommt am heutigen Mittwoch um 16 Uhr zu seiner Sitzung in der Lindenhalle zusammen. Foto: Marc Angerstein
Der Rat der Stadt Wolfenbüttel kommt am heutigen Mittwoch um 16 Uhr zu seiner Sitzung in der Lindenhalle zusammen. Foto: Marc Angerstein Foto: Marc Angerstein)

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Wolfenbüttel. Der Rat der Stadt Wolfenbüttel kommt am heutigen Mittwoch um 16 Uhr zu seiner Sitzung in der Lindenhalle zusammen.

Nach der Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Genehmigung der Tagesordnung der Protokolle vergangener Sitzungen beginnt der öffentliche Teil. Hier werden folgende Themen behandelt.




  • Einwohnerfragestunde

  • Spenden und Sponsoring


  • Annahme von Sponsoringleistungen 0141/2016

  • Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen 0152/2016

  • Eigenbetriebe

  • ABW: Jahresabschluss des Abwasserbeseitigungsbetriebes Stadt Wolfenbüttel für das Wirtschaftsjahr 2015, Gewinnverwendung und Entlastung der Betriebsleitung 0131/2016

  • Änderungssatzung zur Betriebssatzung für den Abwasserbeseitigungsbetrieb Stadt Wolfenbüttel 0074/2016

  • SBW: Jahresabschluss der Städtischen Betriebe Wolfenbüttel für das Wirtschaftsjahr 2015, Gewinnverwendung und Entlastung der Betriebsleitung 0115/2016

  • Zweckänderung von Haushaltsmitteln 0138/201

  • Schulangelegenheiten

  • Sachkosten für die Beschulung von auswärtigen Schüler/-innen 0081/2016

  • Sachkosten für die Beschulung von auswärtigen Schüler/-innen 0081/2016/1

  • Schulsozialarbeit an den Gymnasien 0142/2016

  •  *Schulsozialarbeit an den Gymnasien 0142/2016/1

  • Kultur, Tourismus und Städtepartnerschaften

  • Fortführung des "Preises für Kulturvermittlung" 0061/2013/5

  • Bau, Stadtentwicklung und Umwelt

  • Straßenbenennung der Erschließungsstraßen im Bebauungsplan IU "Östlich Fallsteinweg" 0077/2016

  • Infrastrukturanalyse - Zukünftige Standorte öffentlicher Toilettenanlagen sowie Verfügbarkeit öffentlicher Stellplätze im Innenstadtbereich 0041/2016

  • Bauleitplanung der Stadt Wolfenbüttel Bebauungsplan ID12 "Ahlumer Siedlung - Birkenweg" hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB 0102/2016

  • KiTa Am Sonnenhang; Beschluss über den Neubau und das Gesamtbudget 0150/2016

  • Erklärung der Stadt Wolfenbüttel zu einer Gentechnikfreien Kommune hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen im Rat der Stadt Wolfenbüttel vom 19.02.2016 0112/2016

  • Wirtschaft und Finanzen

  • Wolfenbütteler Baugesellschaft mbH (WoBau); hier: Gesellschaftereinlagen für das Neubauprojekt Am Rodeland, Wolfenbüttel, sowie gesellschaftsrechtliche Neuordnung 0101/2016

  • Umfassende Herrichtung der Kanzleistraße 2/2a; Überplanmäßige Ausgabe in 2016 0125/2016

  • Feuerwehrangelegenheiten

  • Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortswehr Adersheim 0048/2016

  • Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortswehr Linden 0049/2016

  • Ernennung des Ortsbrandmeisters sowie des Stellvertreters der Ortswehr Fümmelse 0050/2016

  • Mitteilungen

  • Anfragen




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