Bonn. Der Bundesrechnungshof beklagt die aus seiner Sicht mangelhafte Bilanz bei den Integrationskursen von Ukrainern. "Trotz der hohen Ausgaben sind die Ergebnisse ernüchternd; weniger als die Hälfte der ukrainischen Kriegsflüchtlinge absolvierte die Integrationskurse mit Erfolg", heißt es in einem Prüfbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, über den der "Spiegel" berichtet.
Der Rechnungshof beruft sich in seinem Bericht auf Zahlen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Demnach haben seit Kriegsbeginn im Februar 2022 fast 450.000 Ukrainer die Zulassung für einen Integrationskurs erhalten, rund 198.000 von ihnen erhielten einen Platz zugewiesen und konnten starten. "Mehr als die Hälfte der ukrainischen Kriegsflüchtlinge schloss den Integrationskurs erfolglos ab", so der Rechnungshof in seinem Bericht weiter. Bis Ende September 2023 hätten rund 135.000 Ukrainer ihren Integrationskurs beendet - 61.266 davon erfolgreich.
Sie erreichten beim Deutsch-Test das Niveau B1 und bestanden den Test "Leben in Deutschland". Von den 56.750, die durchfielen, scheiterten die meisten am Sprachtest. 16.546 Ukrainer brachen ihre Kurse ab, nahmen also an den Tests nicht teil. Für Integrationskurse stand im laufenden Jahr fast eine Milliarde Euro zur Verfügung - rund ein Viertel mehr als 2022. Für das nächste Jahr plant die Regierung mit Mitteln von mehr als einer Milliarde für die Angebote.
Der Rechnungshof fordert, Innenministerium und Flüchtlingsbundesamt sollten prüfen, wie sie dafür sorgen könnten, dass mehr Geflüchtete aus der Ukraine die Kurse erfolgreich abschließen.
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