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Rehse: Darstellung zur Straßenreinigungspflicht gelogen

von Robert Braumann


Christian Rehse, Foto: Werner Heise
Christian Rehse, Foto: Werner Heise Foto: fdp

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23.11.2016

Goslar. Detlef Vollheyde, Fraktionsvorsitzender der Bürgerliste, mutmaßte in einer Pressemitteilung, dass Oberbürgermeister Dr. Oliver Junk eine Straßenreinigungsgebührenpflicht auf dem Gebiet der ehemaligen Stadt Vienenburg und seiner ehemaligen Ortschaften plane. Die Darstellung bringt Christian Rehse, Ratsgruppe FDP/AfG Goslar, auf die Palme.


In einer Stellungnahme teilte er mit: "Die Unterstellung von Herrn Vollheyde, dass die Ratsgruppe Freie Demokraten/Aktiv für Goslar zusammen mit dem Oberbürgermeister in den ehemaligen Ortschaften der Stadt Vienenburg zukünftig die Straßenreinigungspflicht einführen möchte, ist glattweg gelogen." Aus der Sicht des Gruppenvorsitzenden der Ratsgruppe FDP/AfG Goslar, besteht keinerlei Grund die vorbildlichen Eigenleistungen der Bürger in den Dörfern abzuschaffen. "Es verwundert doch schon sehr, zu welchen fragwürdigen Methoden die Bürgerliste und Herr Vollheyde greift, um die Aufmerksamkeit der Bürger zu bekommen", so Rehse.

"Die Gruppe FDP/AfG kann weder für die Verwaltung noch für den Oberbürgermeister sprechen. Dr. Junk jedoch zu unterstellen, dass er der Schmutzwasser Goslar GmbH ein weiteres lukratives Geschäftsfeld zu schanzen will, ist bösartig und entspricht nicht den Fakten. Grundsätzlich wird die zukünftige Gestaltung der Straßenreinigung in Goslar vom Rat beraten und auch beschlossen. Es wäre wünschenswert, wenn sich dann die Bürgerliste mit guten Argumenten und nicht mit haltlosen Unterstellungen einbringen würde", schließt er.

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