Salzgitter. Bei der Bundestagswahl am Sonntag kam es in Salzgitter zu Auffälligkeiten. In 23 der 100 Wahllokale gab es zeitweise zu wenig Stimmzettel. Wie die Stadt Salzgitter in einer Pressemitteilung berichtet, konnten einige Personen ihre Stimme nicht abgeben.
Stadtwahlleiter Michael Tacke und sein Stellvertreter Eric Neiseke sowie das Team des Wahlbüros, die seit Jahren alle Wahlen reibungslos abwickeln, und Oberbürgermeister Frank Klingebiel arbeiten mit Hochdruck an der Aufarbeitung der Vorkommnisse vom vergangenen Wahlsonntag, heißt es in der Mitteilung.
"Lückenlose und transparente Aufklärung"
OB Klingebiel: „Wir alle bedauern die Unwägbarkeiten, die einige Wählerinnen und Wähler sowie einige Wahlvorstände vor Ort am Sonntag erleben und erleiden mussten, sehr. Oberstes Ziel für uns war und ist eine lückenlose und transparente Aufklärung der Sach- und Rechtslage. Dass es in mehreren Wahllokalen vor Ort zu Engpässen bei den Stimmzetteln gekommen ist, darf eigentlich nicht passieren. Leider ist es passiert. Dafür können wir uns nur entschuldigen. Welche Auswirkungen die - anhand der ausgewerteten Wahlniederschriften der Wahlvorstände - festgestellten Wahlfehler am Ende haben, muss der Bundeswahlausschuss entscheiden. Aus hiesiger Sicht sind die Fehler mehr als bedauerlich, aber dürften keine relevanten Auswirkungen auf das Wahlergebnis haben.“
Fakt sei, dass die Zahl der Stimmzettel gemessen an der Zahl der Wahlberechtigten knapp bemessen gewesen sei. Basierend auf den Erfahrungswerten der Vorjahre und dem Hinweis Rechnung tragend, dass bei der anstehenden Bundestagswahl mit einer sehr hohen Wahlbeteiligung zu rechnen sei, wurden 61.500 Stimmzettel bestellt. Wahlberechtigt in Salzgitter waren 68.176 Personen. Von ihrem Wahlrecht Gebrauch machten rund 52.173 Personen. Am Ende des Wahlsonntags blieben also noch Wahlzettel über. Dennoch kam es in einzelnen der insgesamt 100 Wahllokale zu Engpässen.
Engpässe in 23 Lokalen
Wie groß waren diese Engpässe tatsächlich? Stadtwahlleiter Michael Tacke erläutert: „Eine verbindliche Auskunft darüber geben die Niederschriften der Wahlvorstände, die seit Bekanntwerden der Auffälligkeiten mit Hochdruck von uns gesichtet und bewertet worden sind. Demnach lief der gesamte Wahlvorgang in 77 Wahllokalen reibungslos ab, in 23 Wahllokalen kam es jedoch zu Stimmzettelengpässen, die größtenteils nur von vorübergehender Natur waren." Die Niederschriften dieser 23 Wahllokale seien am heutigen Dienstag dem Landeswahlleiter Markus Steinmetz und dem Kreiswahlleiter Heiko Beddig übersandt worden.
OB Klingebiel: „An dieser Stelle danke ich ausdrücklich den ehrenamtlichen Wahlvorständen und ihren jeweiligen Teams vor Ort, die mit großem persönlichen Einsatz diese Situation meisterten, um Verständnis warben und die Wartenden vertrösteten beziehungsweise sogar deren Kontaktdaten notierten und später wieder kontaktierten. Am Ende waren es tatsächlich sechs Wahlvorstände, die in ihren Niederschriften dokumentieren mussten, dass in Einzelfällen keine Wahl möglich war.“ Stadtwahlleiter Tacke ergänzt: „Nach aktueller Auswertung der Niederschriften konnten 34 Wahlberechtigte ihr Wahlrecht nicht ausüben!“
Fehleinschätzung und Kommunikationsprobleme
Klingebiel: „ Neben einer lückenlosen Aufklärung des Sachverhaltes geht es nun auch darum, aus dieser Fehleinschätzung und den vereinzelt aufgetretenen Kommunikations- und Logistikproblemen zu lernen. Künftig werden von vornherein 100 Prozent plus Summe x der in dem Bezirk Wahlberechtigten in jedem einzelnen Wahllokal von Beginn an vorliegen. Verteilungsprobleme wie sie aktuell bei der Bundestagswahl erstmalig aufgetreten sind, werden somit vermieden. Und die Kommunikations- und Logistikwege am Wahltag werden so eingerichtet, dass wir zu jeder Zeit auch in Krisen wie hier handlungsfähig bleiben.“
