Salzgitter. Einen Ermittlungserfolg vermeldet die Polizei für sich am Freitag. Nach einer Wohnungsdurchsuchung bei einer Person, die die Polizei der rechten Szene zurechnet, konnten unter anderem Waffen sichergestellt werden.
Wie die Polizei weiter berichtet, war es bereits am 17. Juli zu einem Einsatz am Schloss Salder. An diesem Tag sollen bei einer privaten Hochzeitsfeier Symbole mit einer rechten Gesinnung öffentlich gezeigt worden sein. In den sozialen Netzwerken sei zudem ein Foto gezeigt worden, bei dem mehrere Männer sogenannte Reichsflaggen auf einem Treppenaufgang zum Schloss Salder zeigten. Mindestens in einem Fall sei bei einer Personen an der Oberbekleidung ein Symbol aus dem dritten Reich festgestellt worden. Die eingesetzten Beamten stellten daraufhin bei mehreren Personen die Personalien fest.
Staatsschutz ermittelt
Der Fall landete daraufhin beim Staatsschutz in Salzgitter und der Staatsanwaltschaft Braunschweig. Weitere Ermittlungen hätten ergeben, dass es einen Anfangsverdacht wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen gab. Somit wurde ein Ermittlungsverfahren vom polizeilichen Staatsschutz eingeleitet. Das Verfahren richtet sich unter anderem gegen einen 39-jährigen Mann aus Salzgitter.
Bei einem von der Staatsanwaltschaft Braunschweig beantragten und vom zuständigen Amtsgericht erlassenen Durchsuchungsbeschluss wurde dann gestern die Wohnung des Beschuldigten durchsucht. Bei der Durchsuchung wurden einige Beweismittel sichergestellt. Hervorzuheben sei in diesem Zusammenhang, dass neben einem Laptop auch mindestens 200 Datenträger mit offensichtlich rechtsgerichteter Musik sichergestellt werden konnten.
Als besonderen Ermittlungserfolg wertet die Polizei zudem das Auffinden von drei Langwaffen und einer scharfen Kurzwaffe mit zugehöriger Munition. Eine Erlaubnis zum Besitz dieser Waffen ist nicht vorhanden.
Weitere Ermittlungen müssen nun ergeben, ob es sich bei den Langwaffen um Waffen handelt, die unter die Bestimmungen des Kriegswaffenkontrollgesetzes fallen bzw. ob es sich um scharfe und funktionsfähige Waffen handelt.
Die Polizei werde auch weiterhin sehr konsequent gegen jegliche rechte Gewalt vorgehen und in jedem festgestellten Fall prüfen, ob Ermittlungsverfahren eingeleitet werden können, teilt diese mit.
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