Salzgitter. Im April 2024 erfolgte der Spatenstich für die neue Schule in Salzgitter-Bad, die die in die Jahre gekommene Wiesenschule ersetzen und mit der Altstadtschule zusammengeführt werden soll. Konzipiert für 400 Schüler sollte die „neue“ Wiesenschule zum Schuljahr 2025 starten. Bautechnisch sei der Termin zu halten, doch die Inbetriebnahme zum kommenden Schuljahr ist mehr als fraglich, teilte die Stadt in einer Presseinformation mit.
Der Schulneubau ist als Holzmodulbau ausgelegt. Die einzelnen Module werden im Werk vorgefertigt und auf die Baustelle verbracht. Durch die Wahl der Modulbauweise konnte die Bauzeit minimiert werden. So gut, so schlecht, denn nun kommt die Bürokratie ins Spiel.
Vereinfachtes Prüfverfahren, kürzere Bearbeitungszeit- Fehlanzeige
In Nordrheinwestfalen, dem Sitz des Modulbauers, wurde dieser Typenbau im Rahmen einer Einzelfallgenehmigung genehmigt. Die Baufirma habe bereits in Dortmund eine vergleichbare Grundschule mit vergleichbaren Holzmodulen errichtet. Doch Baurecht ist Landesrecht, soll heißen, dass der vergleichbare Modulbau, der in Nordrheinwestfalen genehmigungsrechtlich zugelassen und gebaut wurde, in Niedersachsen auch nochmal eine vollständige Einzelfallprüfung im Bauministerium durchlaufen müsse, erklärt die Stadtverwaltung. .
Der Modulbauer habe vom Bauministerium die Auskunft erhalten, dass die durchschnittliche Bearbeitungsdauer aktuell ungefähr 11 Monate betragen würde.
Die „fertige“ Schule, die im kommenden Schuljahr als Ganztagsschule in Betrieb gehen sollte und Ende Juli baulich fertiggestellt sein wird, darf ohne Genehmigung nicht starten. Ein Umstand, der schwer zu vermitteln sei, findet Oberbürgermeister Frank Klingebiel. Nachdem Gespräche des Stadtbaurates Michael Tacke mit der Arbeitsebene erfolglos geblieben seien und keine Beschleunigung des Verfahrens bewirkten, habe sich Klingebiel an den ehemaligen niedersächsischen Bauminister und jetzigen Ministerpräsidenten Olaf Lies gewandt.
Bislang gebe es keine verbindliche Auskunft des Ministeriums, wann mit einer Genehmigung des Baus zu rechnen sein wird, eine Genehmigung zum Schuljahresbeginn im August erscheine derzeit eher unwahrscheinlich.
Umzug in Neubau in Gefahr
„Es ist für mich völlig unverständlich, warum es ein so aufwändiges Genehmigungsverfahren geben muss“, ärgert sich Oberbürgermeister Frank Klingebiel. Wenn der vorgefertigte Modulbau im benachbarten Bundesland genehmigt sei, dann müsse in Niedersachsen ein verkürztes Verfahren möglich sein. „Schließlich sind Brandlast oder Statik hier nicht anders als dort“ stellt Klingebiel fest. Das sei ein klassischer Fall für unnötige bürokratische Vorschriften, wie er von den kommunalen Spitzenverbänden vergangene Woche kritisiert worden sei und den Bürgerinnen und Bürgern nicht mehr zu erklären.
Durch diesen Zeitverzug gerate auch der geplante Umzug der Schulen in den Neubau in Gefahr. Schließlich muss dieser vorbereitet und dann auch umgesetzt werden. Schuldezernent Dirk Härdrich hat am Montag das Kollegium der Schule von dem Sachstand unterrichtet. Ein Start in der neuen Schule als Ganztagsschule ist daher mit großer Wahrscheinlichkeit nicht vor den Herbstferien, möglicherweise erst zum zweiten Schulhalbjahr möglich. Aktuell arbeiten Schulträger und Schule an möglichen Übergangslösungen. „Gerade im Interesse der Kinder und Eltern, aber auch des Kollegiums ist eine solche Verzögerung eigentlich untragbar“, so das Fazit von Frank Klingebiel.
