Berlin. Angesichts Tausender sanierungsbedürftiger Brücken hat Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) eine Vereinfachung der Planungs- und Genehmigungsverfahren angekündigt.
"Wenn wir heute eine Brücke abreißen und am gleichen Ort eine neue errichten wollen, müssen wir ein komplettes, eigenes Planfeststellungsverfahren durchführen. Das ist Irrsinn, und das werde ich ändern", sagte Schnieder dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Ein einfaches Genehmigungsverfahren muss ausreichen - übrigens auch, wenn die Brücke ein paar Meter versetzt gebaut wird", so Schnieder weiter. "Wir brauchen mehr Tempo bei Planungs- und Genehmigungsverfahren."
Auch beim Verbauen der Milliarden aus dem Sondervermögen will Schnieder aufs Gas drücken. "Es gibt eine Reihe von Projekten, die sofort begonnen werden könnten, wenn das Geld freigegeben ist. Mein Ziel ist, dass die Bürgerinnen und Bürger noch in diesem Jahr sehen, dass sich Dinge bewegen", sagte er.
Schwerpunkt der Sanierungsinvestitionen werde die Schiene sein, so Schnieder. "Das meiste Geld wird in die Bahn fließen, weil dort die Probleme am größten sind. Es gibt aber auch im Straßennetz dringend notwendige Sanierungen, Engpassbeseitigungen und Lückenschlüsse. Und auch unsere Wasserstraßen müssen modernisiert werden."
Schnieder kündigt schnellere Planungsverfahren für Brücken an
Angesichts Tausender sanierungsbedürftiger Brücken hat Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) eine Vereinfachung der Planungs- und Genehmigungsverfahren angekündigt. "Wenn wir heute eine Brücke abreißen und am gleichen Ort eine neue errichten wollen, müssen wir ein komplettes, eigenes Planfeststellungsverfahren durchführen.
Einsturz der Carolabrücke (Archiv) | Foto: via dts Nachrichtenagentur
