22.01.2024, 06:00 Uhr

Berlin. Die Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird immer größer. Laut Medienberichten gibt es mittlerweile auch innerhalb der SPD Stimmen, die einen Kanzlerwechsel befürworten würden. Ein Kandidat wäre der ehemalige niedersächsische Innenminister und jetzige Verteidigunsminister Boris Pistorius, dessen Beliebtheitswerte durch die Decke gehen. regionalHeute.de fragte bei den SPD-Bundestagsabgeordneten aus unserer Region nach, wie sie die Sache sehen. Wäre Pistorius der bessere Kanzler?

In der vergangenen Woche hatte die Süddeutsche Zeitung darüber berichtet, dass es auch innerhalb der SPD Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz gebe und Stimmen, die den derzeitigen Verteidigungsminister Boris Pistorius für eine bessere Alternative halten würden. Es gebe Gedankenspiele über einen Wechsel, möglicherweise in diesem Herbst, falls die Wahlen in diversen Bundesländern nicht gut für die Sozialdemokraten verlaufen. Wir wollten nun von den vier SPD-Bundestagsabgeordneten aus unserer Region wissen, was sie von diesen Überlegungen halten und ob sie auch in Boris Pistorius eine bessere Alternative für das Amt des Bundeskanzlers sehen.

Das sagen die Abgeordneten

Die drei Abgeordneten, die uns geantwortet haben halten Olaf Scholz die Treue. Wir veröffentlichen die Statements in der Reihenfolge ihres Eingangs:

Frauke Heiligenstadt, Abgeordnete unter anderem für Teile des Landkreises Goslar schreibt:

"An dem Weitertragen von Gerüchten beteilige ich mich nicht. Die Bundesregierung ist mit schwierigen Rahmenbedingungen konfrontiert – zum Start die Corona-Pandemie und anschließend gleich der Krieg in der Ukraine, Investitionsstau bei der Transformation und Digitalisierung, Naturkatastrophen und der Gaza-Konflikt. Wir haben gute sozialdemokratische Mitglieder in der Bundesregierung, die konzentriert an der Lösung dieser Probleme arbeiten. Hinzu kommt, dass wir viele Reformen anpacken mussten, wie zum Beispiel die Reformen des Bürgergeldes, des Kindergeldes mit der Kindergrundsicherung, des Wohngeldes, des Staatsangehörigkeitsrechtes, der Neuausstattung der Bundeswehr, des Bürokratieabbaus und der noch anstehenden Rentenreform. An diesen wichtigen Aufgaben werden wir konzentriert weiterarbeiten. Dabei wollen wir die Kommunikation und Erklärung unserer Arbeit verbessern."

Etwas konkreter zum Thema äußert sich Dunja Kreiser, Abgeordnete für den Landkreis Wolfenbüttel und Salzgitter:

"Boris Pistorius ist aus meiner Sicht der beste Verteidigungsminister, den wir seit langem haben. Er genießt hohes Ansehen bei den Soldatinnen und Soldaten, bei unserer Parlamentsarmee, das gab es zuletzt unter Peter Struck. Die Leitung des Sondervermögens und die Umsetzung der Zeitenwende in der Verteidigungspolitik, wie von Bundeskanzler Olaf Scholz im Februar 2022 festgelegt, ist in seinen Händen am besten aufgehoben. Boris Pistorius´ engagierte Umsetzung von strategischen Maßnahmen und sein umfassendes Verständnis für sicherheitsrelevante Angelegenheiten werden über Parteigrenzen hinweg anerkannt.

Wertschätzung in der Zeitenwendepolitik

Mit der Zeitenwendepolitik übermittelt die Bundesregierung unter Führung unseres Bundeskanzlers Olaf Scholz, unseren Soldatinnen und Soldaten den nötigen Respekt und die Wertschätzung. Die Bundeswehr wird modernisiert, damit im Ernstfall die Sicherheit unseres Landes aber auch die Friedensentwicklung in anderen Ländern weiterhin gewährleistet ist.

In dieser herausfordernden Zeit ist die zentrale Aufgabe der Abgeordneten, sich für den Zusammenhalt einzusetzen und unsere freiheitlich demokratischen Grundsätze zu bewahren. Der Umgang mit Fakenews, Anfeindungen und Hass erfordert einen erheblichen Aufwand, um den rechten Strömungen entgegenzutreten, insbesondere in wirtschaftlich prosperierenden Regionen, vor allem im Osten Deutschlands.

"Auf die wesentlichen Dinge konzentrieren"

Der Zusammenhalt in Deutschland, eine faktenbasierte Berichterstattung, bessere Kommunikation - auch und gerade von uns Politikerinnen und Politiker - muss dazu führen, sich auf die wesentlichen Dinge zu konzentrieren. Dazu gehören der Erhalt und die Neuerrichtung unserer Sportstätten, den Bildungssektor auszubauen und zu verbessern, die Transformation soziale gerecht umzusetzen, Arbeitsplätze zu sicher, gute Arbeit und Mitbestimmung zu stärken, unsere Sicherheit jederzeit zu gewährleisten und zu bewahren, und nicht zuletzt die politische Bildung bei Jung und Alt zu fördern.

Unser Bundeskanzler Olaf Scholz hat ein tiefgreifendes Verständnis für diese komplexe politische Herausforderungen und sein Engagement für den Zusammenhalt der Gesellschaft, der Respekt gegenüber einer Jeden und eines Jeden in unserer Gesellschaft und die erfolgreiche Umsetzung von politischen Zielen unterstreichen seine Qualität als Bundeskanzler."

"Wir stehen hinter unserem Kanzler"

Aufgrund von Gesprächen und Verhandlungen mit dem Bundesgesundheitsminister könne der Braunschweiger Abgeordnete Dr. Christos Pantazis keine ausführliche Antwort geben, lässt dieser wissen. Er schreibt: „Als SPD-Bundestagsfraktion stehen wir selbstverständlich hinter unserem Kanzler Olaf Scholz. Ich habe auf Landesebene eng mit Boris Pistorius zusammengearbeitet. Wir hatten und haben ein enges und vertrauensvolles Verhältnis und ich schätze ihn persönlich sowie politisch sehr.“

Der Abgeordnete Hubertus Heil (für die Landkreise Peine und Gifhorn), der zudem Bundesminister für Arbeit und Soziales ist, hat nicht auf unsere Anfrage geantwortet.