Region. 30 Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Braunschweig kontrollierten am 16. April insgesamt 15 Baustellen in den Bezirken Braunschweig, Hildesheim und Göttingen. Dabei wurden 115 Arbeitnehmer von insgesamt 35 Arbeitgebern der Baubranche zu ihrem Beschäftigungsverhältnis befragt. Die Prüfungen fanden im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktprüfung statt. Aufgrund der volkswirtschaftlichen Bedeutung der Branche legt der Zoll bei seiner Aufgabenwahrnehmung nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz einen großen Fokus auf das Baugewerbe. Dies teilt der Zoll mit.
Auf einer Baustelle in Hildesheim hätten zwei Bauarbeiter schon zu Beginn der Prüfung versucht vor den Beamten zu fliehen, um einer Kontrolle zu entgehen. Einer dieser Bauarbeiter habe dank der schnellen Reaktion der eingesetzten Beamten an der Flucht gehindert werden können, der andere Bauarbeiter sei jedoch in eine nahegelegene Schrebergartensiedlung verschwunden und konnte auch mit Unterstützung der Polizei nicht gefasst werden. Seine Personalien hätten durch die Beamten dennoch festgestellt werden können. Die Befragung der verbliebenen acht Bauarbeiter der Firma und eine Überprüfung ihrer Ausweisdokumente habe zeigt, dass ihre Kollegen nicht ohne Grund versucht hatten, vor den Beamten zu fliehen. Denn fünf der Bauarbeiter waren als Mazedonier, Kosovaren, Albaner und Moldauer nicht im Besitz eines gültigen Aufenthaltstitels für Deutschland und hielten sich damit illegal im Bundesgebiet auf.
Arbeiter wird abgeschoben
Ein vorgelegter kroatischer Ausweis habe sich sogar als Fälschung herausgestellt. Bei seinem Inhaber habe es sich tatsächlich um einen mazedonischen Staatsangehörigen gehandelt, der unter falschem Namen und ohne gültigen Aufenthaltstitel tätig war. Die Ausweise der fünf Bauarbeiter seien durch die Beamten sichergestellt und noch vor Ort Ermittlungsverfahren wegen illegalem Aufenthalt im Bundesgebiet und Arbeiten ohne Arbeitserlaubnis eingeleitet worden. Gegen den Nutzer des gefälschten Ausweises sei zudem ein Ermittlungsverfahren wegen Urkundenfälschung eingeleitet worden. Es habe sich herausgestellt, dass gegen ihn auch bei der Polizei Hannover bereits ein Verfahren wegen illegalem Aufenthalt geführt wurde. Daher wurde die Ausländerbehörde der Stadt Hannover durch die Zollbeamten umgehend informiert und beantragte daraufhin Abschiebehaft für den Mazedonier. Das Amtsgericht Hannover habe noch am selben Tag beschlossen, dass die Abschiebung nach Mazedonien aus der Haft heraus durchzuführen sei. Daher sei er nach erfolgter Vernehmung direkt den Beamten der JVA Langenhagen übergeben worden.
Versteck hinter Baumaterialien
Auch auf einer Baustelle in Braunschweig habe sich ein Bauarbeiter im Keller eines Gebäudes hinter Baumaterial versteckt, um der Prüfung zu entgehen. Er habe sich ebenfalls illegal in Deutschland aufgehalten.
Im Ergebnis der Schwerpunktprüfung sei festgestellt worden, dass sich insgesamt sieben Arbeitnehmer illegal in Deutschland aufhielten und ohne erforderliche Arbeitserlaubnis beschäftigt wurden. Gegen sie wurden entsprechende Ermittlungsverfahren eingeleitet und ihre Ausweispapiere wurden der zuständigen Ausländerbehörde zur Durchführung weiterer ausländerrechtlicher Maßnahmen übergeben. Ihre Arbeitgeber würden Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Beihilfe zum illegalen Aufenthalt und der Beschäftigung von Ausländern ohne die erforderliche Arbeitserlaubnis erwarten. Darüber hinaus hätten sechs Arbeitnehmer angegeben, nicht den gesetzlichen Mindestlohn zu erhalten. Bei sechs weiteren Personen hätten sich Hinweise darauf ergeben, dass diese nicht ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet wurden. Daher seien nun im Anschluss Geschäftsunterlagenprüfungen bei den Arbeitgebern durchzuführen. Sofern sich die Verdachtsmomente erhärten, schließen sich weitere Ermittlungsverfahren an.
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