Sickte. Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Gemeinderat Sickte fordert, die im Jahr 2024 beschlossene Erhöhung der Kita-Gebühren im Krippen- und Hortbereich um zehn Prozent rückgängig zu machen. Einen entsprechenden Antrag habe man eingereicht, teilten die Fraktion in einer Pressemeldung mit.
Nach Ansicht der Fraktion habe die Maßnahme nicht den gewünschten finanziellen Effekt erzielt und sei zudem mit spürbaren Folgen für Familien in der Gemeinde verbunden. Ratsmitglied Jantje Letas verwies auf Zahlen aus der Verwaltungsvorlage, denen zufolge der erwartete Mehreinnahmeeffekt in Höhe von rund 68.000 Euro jährlich nicht erreicht worden sei. Stattdessen sei die Zahl der Krippenanmeldungen rückläufig gewesen. So hätten 16 Familien ihre Anmeldung zurückgezogen oder gekündigt. Weitere Familien hätten auf eine Anmeldung ganz verzichtet. Die Gemeinde entgingen dadurch geschätzte Einnahmen zwischen 45.000 und 65.000 Euro jährlich.
Wegfall von Förderungen
Zudem wirke sich die geringere Auslastung der Krippengruppen auf die Förderung durch Land und Landkreis aus. Die Verwaltung beziffert die wegfallenden Finanzhilfen auf 120.000 Euro jährlich. Diese könnten durch die Nichtbesetzung einer Personalstelle nur teilweise – in Höhe von etwa 60.000 Euro – kompensiert werden.
Bürgermitglied Holger Barkhau erklärte in diesem Zusammenhang, dass die Gebührenerhöhung für die Familien erhebliche finanzielle Belastungen bedeutet habe. In mehreren Fällen hätten Eltern ihre Erwerbstätigkeit reduziert oder beendet. Dies betreffe häufig Mütter. Nach Einschätzung der Fraktion habe dies Auswirkungen auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie auf das Familieneinkommen und mittelbar auch auf die Einnahmesituation der Gemeinde über den Einkommensteueranteil.
Ziel verfehlt
Die Fraktionsvorsitzende Maren Battenberg sprach sich für eine vollständige Rücknahme der Gebührenerhöhung aus. Die Maßnahme habe ihr Ziel verfehlt und gleichzeitig die Situation vieler Familien verschlechtert. Ein Haushaltsdefizit dürfe nicht durch zusätzliche Belastungen für Familien mit Kindern ausgeglichen werden, heißt es im Antrag.
Die Ratsfraktion der GRÜNEN begrüße in diesem Zusammenhang ausdrücklich die Petition einer Elterninitiative zur Rücknahme der Gebührenerhöhung, die bisher bereits über 300 Unterschriften (Stand 23.5) erhalten hat.
