Braunschweig. Die Stadtverwaltung hat ein neues, ganzheitliches Konzept zur Warnung der Bevölkerung in besonderen Gefahrenlagen erarbeitet und den Ratsgremien zur Beratung und Entscheidung vorgelegt. Das Konzept hat einen umfassenden und erweiterten Mix unterschiedlicher Warnmittel zum Inhalt. Zentraler Bestandteil ist der Neuaufbau eines flächendeckenden Sirenensystems. Das teilt die Stadt Braunschweig in einer Pressemitteilung mit.
"Nach dem Fall der Berliner Mauer und dem Ende des Kalten Krieges wurden deutschlandweit Strukturen und Einrichtungen des Zivilschutzes stark zurückgefahren", erläutert Oberbürgermeister Dr. Thorsten Kornblum. "Auch in Braunschweig wurden die Sirenen abgebaut. Inzwischen ist klar, dass durch die massiv veränderte Risikolage eine Vorsorge in unterschiedlichsten Bereichen getroffen werden muss. Die aktuelle sicherheitspolitische Lage im Hinblick auf den Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine untermauert diese Einschätzung. Auch der Klimawandel hat zu einem Umdenken bei der Ausstattung und Leistungsfähigkeit von Zivil- und Katastrophenschutz geführt, wie unter anderem die Hochwasserkatastrophe im Ahrtal gezeigt hat. Künftig wird die Sirene eine Schlüsselfunktion bei der Warnung der Bevölkerung einnehmen."
Angespannte Marktlage
"Zahlreiche Kommunen in Deutschland wollen derzeit ihr Sirenensystem erneuern", erläutert Erster Stadtrat Christian Geiger, für die Feuerwehr zuständiger Dezernent. "Entsprechend angespannt und dynamisch ist die Marktlage auf dem Gebiet der Sirenentechnik und der Fachplanung." Eine vollständige und umfassende Zeit- und Kostenplanung sei daher derzeit nicht abschließend möglich. Für Braunschweig ergeben sich Kosten von voraussichtlich zirka 1,8 Millionen Euro für ein flächendeckendes Sirenensystem. Mit der Errichtung der ersten Sirenenstandorte könnte abhängig von der Marktlage frühestens im Laufe des Jahres 2023 begonnen werden. Ein Abschluss der Errichtungsphase ist daher frühestens für das 4. Quartal 2024 zu erwarten.
Bereits jetzt verfügt die Stadt Braunschweig über einen breit gefächerten Mix an Warnkanälen, wie er zum Beispiel bei Hochwasser oder bei der Evakuierung zur Entschärfung von Blindgängern aus dem Zweiten Weltkrieg zur Anwendung kommt: die Homepage der Stadt Braunschweig, die Bürgertelefone der Verwaltung oder der Feuerwehr, Soziale Medien, Presseverteiler, die Warn-App NINA und Rundfunkmeldungen (beide gesteuert über das bundeseigene Modulare Warnsystem MoWaS), ein elektronischer Verteiler für Pressemeldungen, Lautsprecherfahrzeuge.
Weitere Komponenten
Dieses Spektrum soll neben den Sirenen um folgende Komponenten erweitert werden: Cell Broadcast (an alle Mobiltelefone in einer Funkzelle wird eine Nachricht versandt); Warnmeldungen auf elektronischen Werbetafeln im Stadtgebiet; Verteiler für Warn-E-Mails an Schulen, Kitas, Großbetriebe etc.; Darkpages (Webseiten, die in Vorbereitung auf mögliche Gefahrenlagen aufgesetzt und erst im Ereignisfall freigeschaltet werden). Cell Broadcasting und Warntafeln werden ebenfalls durch MoWaS gesteuert. Bislang ist die Stadt Braunschweig an das System MoWaS über das Internet verbunden. Damit über MoWaS auch bei einem Internetausfall Warneldungen verschickt werden können, soll das System künftig über Satellit angebunden werden.
Das Warnkonzept wird im Ausschuss für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung am 27. April vorberaten. Die Entscheidung trifft der Rat am 24. Mai.
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