Wolfenbüttel/Goslar. An zwei Tagen diskutierten die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion Wolfenbüttel intensiv über die anstehenden politischen Herausforderungen für die kommenden Jahre. Das geht aus einer Pressemitteilung der SPD Kreistagsfraktion Wolfenbüttel hervor.
Fraktionsvorsitzender Falk Hensel konnte im Oberharz unter andrem die Wolfenbütteler Landrätin Christiana Steinbrügge sowie den Landrat des Landkreises Goslar Thomas Brych begrüßen.
Auf der Tagesordnung der SPD-Fraktion standen der interkommunale Informationsaustausch zwischen den benachbarten Landkreisen Goslar und Wolfenbüttel, die Beratung des Haushaltentwurfes 2019 des Landkreises Wolfenbüttel sowie das Thema Nachhaltigkeit.
Mit fachkundiger Unterstützung durch die Leiter der Abteilung Zentrale Dienste sowie der Finanzabteilung, Heiko Beddig und Uwe Henze, setzten sich die Fraktionsmitglieder mit den Haushaltsdaten 2019 auseinander und diskutierten angeregt Möglichkeiten der Weiterentwicklung. „Die Fraktion ist sich einig, dass die kreisangehörigen Gemeinden ebenso von den positiven Haushaltsergebnissen der vergangenen Jahre profitieren müssen, wie der Landkreis selbst“, beschreibt Falk Hensel. Der Landkreis hat 2018 die Kreisumlage für die Gemeinden gesenkt und Einzahlungen in die Kreisschulbaukasse getätigt, welche die Gemeinden ebenfalls entlastet. „Besonders wichtig ist der SPD der erhöhte Zuschuss an die Gemeinden zur Verbesserung der Kita-Qualität“, sagt Hensel. Hier wird der Kreis zwei Millionen Euro mehr als bisher aufwenden und den Gemeinden zur Verfügung stellen.
In Bezug auf die positiven Haushaltsdaten des vorgelegten Haushaltsentwurfes der Verwaltung, ließe dieser sowohl Maßnahmen für die Verbesserung der Lebenssituation der Menschen im Landkreis als auch Schuldenabbau zu. Die SPD-Fraktion spricht sich daher für eine Schuldentilgung in Höhe von mindestens einer Million Euro aus. „Die dauerhafte finanzielle Leistungsfähigkeit des Landkreises Wolfenbüttel beizubehalten, schafft im Sinne nachhaltiger und generationsgerechter Finanzpolitik die Grundlage, die Teilhabe aller in der Gesellschaft verwirklichen zu können, und den Landkreis Wolfenbüttel zukunftsfähig aufzustellen“, verdeutlicht Falk Hensel die Fraktionsmeinung.
Des Weiteren konnte Fraktionsvorsitzender Falk Hensel Jenny Grünberg, Referentin für Nachhaltigkeit der Direktion der Stiftung Neuerkerode, begrüßen. Die 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung wurden umfangreich diskutiert und für den Landkreis ansatzweise übersetzt. Das Thema Nachhaltigkeit entwickelte sich schnell zu einem Schwerpunktthema der Klausur. „Die Notwendigkeit einer strategischen nachhaltigen Entwicklung verstärkt sich zunehmend“, so Falk Hensel für die SPD-Kreistagsfraktion und weiter: „Uns liegt von jeher das soziale Miteinander statt des egoistischen bedürfnisorientierten Denkens und Handelns am Herzen“.
Die Ergebnisse der Klausurtagung werden seitens der Fraktion in die Haushaltsberatung im Januar eingebracht.
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