Städtischer Bauausschuss tagt

20.10.2016

Goslar. Der städtische Bauausschuss kommt am heutigen Donnerstag zu seiner Sitzung zusammen. Die Sitzung findet um 17 Uhr im Sitzungsraum 01.004 in der Charley-Jacob-Straße 3 statt.

Die Tagesordnung umfasst 24 Punkte. Unter anderem soll über den weiteren Ausbau der Fußgängerzone, erforderliche Maßnahmen zur Ansiedlung der Kindertagesstätte Zum Frankenberge (regionalHeute.de berichtete), die Umbenennung des Bahnhofvorplatzes (regionalHeute.de berichtete ebenfalls) und die Dorferneuerung in Weddingen beraten werden.


Nach der Eröffnung der Sitzung und der Feststellung der Beschlussfähigkeit folgt die Genehmigung der Tagesordnung und die Genehmigung des Protokolls über die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Sport und des Ausschusses für Bauen und Umwelt am 25.08.2016, sowie die Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 25.08.2016. Danach folgt die erste Einwohnerfragestunde, im Anschluss werden die folgenden Punkte der Tagesordnung behandelt:

• Projektantrag: "Historische Befestigungs- und Wallanlagen: Welterbe-Highlights, Naherholung und Quartiersentwicklung" im Rahmen des Bundesprogramms "Nationale Projekte des Städtebaus" (2014) Beauftragung der Ausführungsplanung zur Neugestaltung der Grünanlage im Bereich Judenteiche/Dicker Zwinger


• Sachstandsbericht zu laufenden Baumaßnahmen


• Berichterstattung zur Stadtentwicklung




• Erlass einer Verordnung über die Festsetzung des Überschwemmungsgebiets der Oker in den Ortslagen Oker, Probsteiburg, Vienenburg und Wiedelah (ÜSG-VO Oker - Stadt Goslar) im Bereich der Stadt Goslar sowie in Bereichen des Gemeindefreien Gebietes Harz


• Frischwasserversorgung der drei Teiche in den historischen Wallanlagen


• Sitzungsvorlage zum Antrag der Ratsfraktion CDU vom 25.05.2015: Straßenbenennung


• Bahnhofsvorplatz; Vorstellung der Entwürfe


• Handyparken; 2. Erfahrungsbericht zur Einführung und zur Umsetzung der Maßnahmen aus dem Antrag Nr. 2012/031-09 der CDU-Ratsfrkation vom 24.11.2015


• Sachstand Platanen Ohlhofbreite / Kurt-Schumacher-Allee


• Dorferneuerung Weddingen; Dorfmitte und Dorfgemeinschaftshaus


• Bebauungsplan Nr. 173 "Kattenberg II" sowie Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 18.2 "Bahnhof II"


•  A. 31. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Goslar/Vienenburg für den Bereich "Immenrode-Süd", B. Bebauungsplan Nr. Im 018 "Feuerwehr Immenrode" -Auslegungsbeschlüsse für A. und B. -


• Bebauungsplan Nr. 52.6 "Am Hohen Brink"; 6. teilweise Änderung des Bebauungsplanes Nr. 52.6 "Am Hohen Brink" im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB -Auslegungsbeschluss


• Satzung der Stadt Goslar über die Aufhebung der Satzung der Stadt Goslar über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Unteroker- Soziale Stadt


• Satzung der Stadt Goslar über die Aufhebung der Satzung der Stadt Goslar über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Oker - Belastungsgebiet


• Ausbau der Fußgängerzone, 7. Bauabschnitt, Projektfeststellungsbeschluss


• Anfragen


• Mitteilungen


• Mitteilung zur Sitzungsvorlage 2016/188-01: Auftragsvergabe Erneuerung der Brücke BW 106 - Hercyniaweg Schacht II


• Ergänzende Mitteilung zur Sitzungsvorlage 2016/188-01: Auftragsvergabe Erneuerung der Brücke BW 106 - Hercyniaweg Schacht II


• Maßnahmen an städtischen Baumbeständen (2016 lfd. Nummern 33-35)


• Maßnahmen an städtischen Baumbeständen (2016 lfd. Nummern 36-41)


• Erforderliche Maßnahmen am städtischen Baumbestand auf dem Gelände Am Stollen 19c zur Ansiedlung der Kindertagesstätte Zum Frankenberge


• Zweite Einwohnerfragestunde

Die Tagesordnung ist zudem einsehbar auf www.goslar.de

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