Berlin. Die Chefin des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (VZBV), Ramona Pop, hat eine zeitliche Beschränkung für die geplante Tierwohlabgabe gefordert. "Ohne finanzielle Unterstützung wird sich die Tierhaltung in Deutschland voraussichtlich nicht verbessern", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). "Eine Tierwohlabgabe ist daher ein Schritt zu einer zukunftsfähigen Tierhaltung."
Der VZBV begrüße, dass das Agrarministerium konkrete Vorschläge auf den Tisch lege. "Wichtig ist hierbei, dass die Abgabe an konkrete Bedingungen gekoppelt wird", sagte Pop. Die Zahlungen sollten nur den Landwirten zugutekommen, die nachweislich für mehr Tierwohl in ihren Ställen sorgen. "Darüber hinaus müssen die gesetzlichen Standards für die Tierhaltung stufenweise angehoben werden."
Die Abgabe dürfe nicht zu lange erhoben werden, forderte sie. "Die Tierwohlabgabe ist sinnvoll, um den Umbau der Tierhaltung zu unterstützen, allerdings nur zeitlich beschränkt", sagte Pop. Sie dürfe nicht zu einer dauerhaften finanziellen Belastung für Verbrauchern werden.
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) will eine Verbauchsteuer auf Fleisch einführen. Die Einnahmen sollen erklärtermaßen für mehr Tierwohl eingesetzt werden. Sie würden jedoch wohl zunächst dem regulären Bundeshaushalt zufließen, um nicht gegen EU-Recht zu verstoßen.
Der Vorschlag einer Tierwohlabgabe stammt vom "Kompetenznetzwerk Nutztierhaltung", häufig auch nach ihrem Vorsitzenden, Ex-Landwirtschaftsminister Jochen Borchert (CDU), "Borchert-Kommission" genannt. Die Expertenkommission war 2019 von der damaligen Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) eingesetzt worden. Dem Gremium gehörten Vertreter der konventionellen und ökologischen Landwirtschaft, Umweltverbände, Verbraucherschützer und Wissenschaftler an. Im Protest gegen die ausbleibende Umsetzung der Vorschläge löste sich das Gremium 2023 auf.
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