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Vereinbarung von Kreis und Gemeinden zur Flüchtlingsbetreuung



Helmstedt

Vereinbarung von Kreis und Gemeinden zur Flüchtlingsbetreuung


Die leitenden Verwaltungsbeamten der Gemeinden und des Landkreises. Foto: Landkreis Helmstedt
Die leitenden Verwaltungsbeamten der Gemeinden und des Landkreises. Foto: Landkreis Helmstedt Foto: Landkreis Helmstedt

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Helmstedt. Die Hauptverwaltungsbeamten im Landkreis Helmstedt haben eine Vereinbarung über die Betreuung von Asylbewerbern und Flüchtlingen unterzeichnet. Damit ist der Weg frei für die vom Kreistag beschlossene Zuwendung für das Jahr 2016 in Höhe von 600.000 Euro.

Der Kreistag des Landkreises Helmstedt hatte in seiner Sitzung am 16.12.2015 bereits den Grundsatzbeschluss getroffen, für die Betreuung von Asylbewerbern und Flüchtlingen im Jahr 2016 eine Zuwendung in Höhe von insgesamt 600.000,- Euro in den Haushalt einzustellen und an die Kommunen auszuzahlen. Dieser Betrag wurde im Rahmen des Haushaltsbeschlusses für das Jahr 2016 politisch festgelegt.


Hiernach erhalten die Kommunen unter Berücksichtigung eines jeweiligen Personen-Mittelwertes der ihnen zugewiesenen Personen einen Anteilsbetrag, um vor Ort erforderliche Betreuungsmaßnahmen initiieren und durchführen zu können. Dabei haben sie qualifizierte Ziele zu berücksichtigen, die unter anderem das friedliche Zusammenleben fördern und zum gegenseitigen Verständnis zwischen Flüchtlingen und der einheimischen Bevölkerung beitragen. Aber auch Hilfestellungen bei der Unterbringung in einer Wohnung können dazu gehören.

Die Hauptverwaltungsbeamten vom Landkreis und den kreisangehörigen Gemeinden haben die Details zur Förderung nunmehr in einer Vereinbarung festgelegt. Damit können den Kommunen die erforderlichen Kreismittel zur Verfügung gestellt werden, die sie für Tätigkeitsschwerpunkte vor Ort aufwenden. Hierzu gehören zum Beispiel Maßnahmen, die zum Kennenlernen und gegenseitigen Verständnis zwischen Flüchtlingen und der einheimischen Bevölkerung beitragen sowie Hilfestellungen bei der Unterbringung in einer Wohnung und beim Einleben in eine Wohnung. Um Doppelstrukturen zu vermeiden, soll bei alledem eine enge Abstimmung mit den Wohlfahrtsverbänden sowie der für den Landkreis bei der Diakonie tätigen Koordinierungsstelle für Migration und Teilhabe erfolgen.

„Die Vereinbarung wurde bewusst einfach gehalten, um so möglichst unbürokratisch Hilfe zu leisten“, erklärt Erster Kreisrat Hans Werner Schlichting. „Mit der Gewährung dieser Zuwendung wird das unermüdliche Engagement der Kommunen vor Ort in erheblicher Weise unterstützt, sich um eine gelingende Betreuung der Asylbewerber und Flüchtlinge unter Einbeziehung des Ehrenamtes zu bemühen, welches in besonderer Weise unser aller Wertschätzung verdient“.

Die Vereinbarung gilt nur für das Haushaltsjahr 2016. Für die Zeit ab 2017 feilen die Hauptverwaltungsbeamten bereits an einem fairen Kostenausgleich für die Zukunft.


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