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Was wurde aus den Vorschlägen zum Bürgerhaushalt?



Braunschweig

Was wurde aus den Vorschlägen zum Bürgerhaushalt?

von Robert Braumann


Das Braunschweiger Rathaus, Foto: Balder
Das Braunschweiger Rathaus, Foto: Balder Foto: Robert Braumann

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Braunschweig. Am 15. März hat der Rat im Zusammenhang mit dem Haushaltsbeschluss für das Jahr 2016 auch über die 75 am besten bewerteten Vorschläge aus dem Bürgerhaushaltsverfahren 2015 entschieden. Die Braunschweigerinnen und Braunschweiger, die sich beteiligt hatten, und alle anderen Interessierten können sich ab sofort auf der Internetplattform www.bs-mitgestalten.de über die Ergebnisse informieren.

Aus den Vorschlägen aus dem Bürgerhaushalt schafften es am Ende nur einige in den Haushalt. So soll die Beschaffenheit von Fahrradwegen verbessert werden, auch die Absenkungen von Bordsteinen könnte demnach vorangetrieben werden. Dazu wurden die Ideen aufgenommen, Löcher und Risse in Straßen und Radwegen rasch zu flicken, Fahrkartenautomaten an ausgewählten Haltestellen aufzustellen, die Nachtbusse erhalten und den Fahrplan von Bahn und Verkehrs-GmbH zu optimieren. Durchgefallen sind zum Beispiel die Vorschläge den Rad- und Fußgängerüberweg am Ortseingang Harxbüttel sicherer zu gestalten, den Fahrradweg vor der Ausfahrt des Schlossparkhauses auf die Georg-Eckert-Straße zu kennzeichnen, ein besseres Radwegekonzept für Braunschweig anzustreben, mehr Grün in der Innenstadt zu schaffen, Öffentliche kostenfreie Toiletten in den Parkanlagen aufzustellen, Kurzstreckentarife für Busse und Bahnen einzuführen, den kostenlosen Nahverkehr für alle Schüler einzuführen, die Öffnungszeiten der Stadtbibliothek einmal im Monat samstags bis 18 Uhr zu verlängern und eine Turnhalle oder Aula für die GS Edith Stein zu bauen. Die genauen Begründungen der Verwaltung zu den einzelnen Vorschlägen finden sich auch unter www.bs-mitgestalten.de.

Nächster Anlauf gestartet


Parallel laufen bereits die Vorbereitungen für den diesjährigen Bürgerhaushalt. Auf www.bs-mitgestalten.de können schon jetzt Vorschläge eingegeben werden, die bis zum Beginn der offiziellen Vorschlagsphase jedoch noch nicht öffentlich sichtbar sind. Die öffentliche Vorschlagsphase findet vom 9. bis 29. Mai statt. Danach schließt sich wie im vergangenen Jahr eine einwöchige Zwischenphase an, in der in Abstimmung mit den Vorschlagenden beispielsweise doppelt eingegangene Vorschläge zusammengefasst oder unklare Vorschläge konkretisiert werden. Im Anschluss können sämtliche Vorschläge vom 6. bis zum 19. Juni bewertet werden. Es wird auch wieder die Möglichkeit zur schriftlichen Teilnahme am Bürgerhaushalt bestehen.


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