Niedersachsen. Nur etwa 4,6 Prozent der Beschäftigten in medizinischen Einrichtungen in Niedersachsen sind bisher unzureichend oder gar nicht gegen Corona geimpft. Eine erste Auswertung der Meldungen zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht bestätige damit die Annahmen der Landesregierung über eine insgesamt sehr hohe Impfbereitschaft in diesem besonders sensiblen Bereich. Das berichtet das Gesundheitsministerium in einer Pressemitteilung. Insgesamt wurden durch die Arbeitgeber bisher zirka 15.390 Beschäftigte an die Gesundheitsämter gemeldet, deren Impfstatus am Stichtag 15. März unzureichend oder unklar war oder deren Impf- beziehungsweise Genesenennachweise zweifelhaft waren.
Nach erster Prüfung und Nachfrage der Gesundheitsämter bei den Betroffenen haben sich aber bereits 28 Prozent der Fälle erledigt, indem etwa die Impfnachweise nachgereicht wurden oder Meldungen sich als fehlerhaft erwiesen. Somit gelten rund 11.000 Beschäftigte derzeit als nicht vollständig geimpft. In Niedersachsen arbeiten rund 240.000 Menschen in den von der Impfpflicht betroffenen Bereichen, etwa 90.000 davon in der Pflege.
"Es ist ein sehr guter Wert"
"Das Ergebnis zeigt deutlich, dass die Beschäftigten, die in ihrer täglichen Arbeit mit schutzbedürftigen Menschen zu tun haben, sehr verantwortungsvoll mit dem Impfschutz gegen Corona umgehen. Dafür bedanke ich mich ganz herzlich", sagt Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens zur vorläufigen Auswertung der Meldungen. "Es ist ein sehr guter Wert, wenn weniger als fünf Prozent der Mitarbeitenden im medizinischen und pflegerischen Bereich unzureichend geimpft sind."
Seit dem 15. März gilt bundesweit eine Corona-Impfpflicht für Mitarbeiter in Alten- und Pflegeheimen, Krankenhäusern oder Arztpraxen. Den niedersächsischen Gesundheitsämtern und den Einrichtungen wurde von der Landesregierung dafür eigens ein digitales Meldeportal zur Verfügung gestellt. Insgesamt gaben bisher 4.357 Einrichtungen oder Unternehmen dort Meldungen ab. Die meisten Meldungen kamen aus dem Bereich der Krankenhäuser und Kliniken (32,8 Prozent), gefolgt von den stationären Pflegeeinrichtungen (26,7) und den ambulanten Einrichtungen (16,1). Die viertmeisten Fälle kamen aus der Stadt Braunschweig (517).
"Impfpflicht wird konsequent umgesetzt"
Derzeit läuft bei den Gesundheitsämtern die Überprüfung der gemeldeten Fälle. Wenn möglich, sollen unzureichend geimpfte Beschäftigte patientenfern eingesetzt werden. Die betreffenden Personen werden zunächst angehört und aufgefordert, entsprechende Nachweise oder qualifizierte Atteste nachzureichen. Gut 9.000 Personen wurden aufgefordert, die fehlenden Impfungen nachzuholen. Bei 193 Personen erfolgte bereits eine weitere Aufforderung unter Androhung eines Bußgeldes, in 35 Fällen direkt eine Meldung an zuständige Ermittlungsorgane. Es liegt in der Hand des Arbeitgebers, ob Beschäftigte freigestellt werden oder weitere arbeitsrechtliche Konsequenzen folgen.
"Wir setzen die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Niedersachsen konsequent um", so Ministerin Behrens. "Die Gesundheitsbehörden sind gehalten, jedem einzelnen Fall nachzugehen und die entsprechenden Konsequenzen zu ziehen."
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