Hannover/Clausthal-Zellerfeld. Steht das Krankenhaus in Clausthal-Zellerfeld vor dem Aus? Bereits seit dem Verkauf an die Asklepios Harzkliniken sorgen sich die Bürger um ihr Krankenhaus. Aktuell wird über eine Reduzierung der Betten diskutiert. Doch wie steht das Land dazu? Dies beschäftigte die FDP-Landtagsfraktion. Nun antwortete die Sozialministerin.
Das Robert-Koch-Krankenhaus wurde 2003 vom Landkreis Goslar an Asklepios verkauft. Genaue Vertragsinhalte über den Verkauf seien nicht bekannt,außer, dass die Asklepios Harzkliniken den Standort künftigzu betreiben haben, solange es im Krankenhausplan des Landes gelistet ist. So heißt es in der FDP-Anfrage an das Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, gestellt vonBjörn Försterling, Susanne Victoria Schütz und Sylvia Bruns.
Es gebe sogaroffizielle Aussagen der Geschäftsführerin, welche die Bestrebung, das Krankenhaus zu schließen, erkennen lassen (darüber berichtete die Presse bereits2015). Nun seifür dieses Haus auch noch eine Reduzierung um 15 Betten geplant. Vor Ort befürchte man, dass dies dem Beginn einer Schließunggleichkäme.
Warum werden diese Betten gestrichen?
Dr. Carola Reimann, frischgewählte Sozialministerin in Niedersachsen, antwortet darauf:
"Gemäß des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes ist der Krankenhausplan, insbesondere zur Anpassung an den tatsächlichen Bedarf, vom Fachministerium jährlich fortzuschreiben. Infolge eines Auslastungsrückgangs in der Asklepios Harzklinik Clausthal-Zellerfeld seit dem Jahr 2016 wurde, wie bei anderen Krankenhausstandorten auch, eine bedarfsgerechte Bettenanpassung auf zukünftig 39 Betten durchgeführt."
Ist der Standort aus Sicht der Landesregierung denn überhaupt erhaltenswert?
Reimann: "Grundsätzlich sind auch Standorte kleiner Krankenhäuser aus Sicht der Landesregierung erhaltenswert. Das gilt auch für das Krankenhaus in Clausthal-Zellerfeld."
Was plant die Landesregierung zur Erhaltung des Standortes?
"Der Antrag des Trägers auf Sanierung der Geriatrie mit 28 Betten und einem Investitionsvolumen von 3,7 Millionen Euro wurde in der Sitzung des Planungsausschusses am 25.Oktober 2016 zur vorrangigen baufachlichen Prüfung zugelassen. Nach Abschluss der baufachlichen Prüfung ist beabsichtigt, diese Baumaßnahme in ein Investitionsprogramm des Landes aufzunehmen", so die Sozialministerin.
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